Zweiter Tag des Ukraine-Gipfels: Der Frieden noch in weiter Ferne

Von | 16. Juni 2024

Ein Beethoven-Flashmob für den Friedensgipfel: Auf dem Luzerner Jesuitenplatz gaben am frühen Samstagabend mehr als siebzig in die Schweiz geflüchtete Ukrainerinnen den Ton an – mit der „Ode an die Freude“. Nicht ganz so fröhlich, aber durchaus optimistisch klang fast zur gleichen Zeit der ukrainische Präsident Selenskyj auf der Bürgenstock-Konferenz.

„101 Staaten und internationale Organisationen sind jetzt hier. Das ist ein enormer Erfolg“, so Selenskyj. „Es ist der gemeinsame Erfolg all jener, die daran glauben, dass eine vereinte Welt, vereinte Nationen, stärker sind als jeder Angreifer.“

57 Staats- und Regierungschefs und -chefinnen sind in der Zentralschweiz bei Luzern zusammengekommen, dazu zahlreiche Minister und andere Delegierte.

Abschlusserklärung noch in der Ausarbeitung

An der gemeinsamen Abschlusserklärung, mit der die Konferenz am Nachmittag enden soll, wird, so heißt es, noch gearbeitet. Konkret geht es am zweiten Gipfeltag um drei Themen, die in Arbeitsgruppen diskutiert werden soll: Kriegsgefangene und Zivilisten in russischer Hand, nukleare Sicherheit, sowie sichere Häfen und Getreideexporte.

Bereits bei der Plenarsitzung am Samstag wurde deutlich, wie sehr sich Russlands Krieg in der Ukraine auf die ganze Welt auswirkt. Die Bauern in seinem Land wüssten, dass Krieg in der Ukraine herrscht, sagte der Präsident von Kenia, William Ruto. Denn die kenianischen Bauern litten unter höheren Preisen und langen Lieferzeiten für Düngemittel.

Scholz: „Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel“

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte in seiner Stellungnahme, dass der Krieg in der Ukraine auch die Menschen in Deutschland betreffe. „Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel“, sagte er. Einige Ländervertreter kritisierten aber auch, dass Russland nicht zu der Konferenz eingeladen war. Auch der Bundeskanzler sagte, es sei wahr, dass der Frieden in der Ukraine nicht erreicht werden kann, ohne Russland mit einzubeziehen.

Als möglicher Vermittler – und potenzieller Gastgeber einer weiteren Friedenskonferenz gilt Saudi-Arabien – das sich auf dem Bürgenstock auch selbst ins Spiel brachte. Der Außenminister des Königreichs am Persischen Golf, Faisal bin Farhan Al Saud, erinnerte daran, dass sein Land bereits erfolgreich den Austausch von Kriegsgefangenen zwischen Russland und der Ukraine ausgehandelt hat. Man habe beiden Ländern „gute Dienste“ angeboten und sei bereit, zu vermitteln, um dem Ende des Konflikts näherzukommen.

Frieden ist noch in weiter Ferne, das betonten viele Redner des Gipfeltreffens. So sprach etwa Polens Präsident Andrzej Duda von einem langen Weg voller Herausforderungen. Die Erste wird sein, dass sich die Konferenzteilnehmer heute auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen.

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