Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiß, wie sie Aufmerksamkeit auf politische Initiativen lenken kann. Während ihrer ersten Amtszeit bewarb sie ihr ehrgeiziges Umweltprogramm European Green Deal mit dem „Mann auf dem Mond“-Moment für Europa. Nun beschreibt sie die EU in einer „Ära“ der Wiederaufrüstung. Und unterstreicht so, warum ihr Programm „ReARM Europe“ notwendiger ist denn… Weiterlesen »
Mutiger, einfacher, schneller – so überschreibt Europas mächtigste Behörde ihr Arbeitsprogramm für die kommenden Jahre. Die EU-Kommission will dazu beitragen, Europas Wirtschaft fit für den weltweiten Wettbewerb zu machen – indem sie hilft, Vorschriften leichter umzusetzen, oder die Vorgaben verschlankt. Das Vorhaben wurde jetzt im EU-Parlament diskutiert. Sogenannte Omnibus-Gesetze sollen den Verwaltungsaufwand für Firmen einschränken.… Weiterlesen »
Er sollte der Mittelstandsbeauftragte von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen werden. Doch an der Personalie Pieper gab es Kritik: Vetternwirtschaft war ein Vorwurf. Nun verzichtet der CDU-Politiker auf den Posten. Nach massiver Kritik verzichtet der deutsche CDU-Politiker und Europaabgeordnete Markus Pieper auf das Amt des Mittelstandsbeauftragten der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das teilte die Behörde… Weiterlesen »