Es dürfte das Symbolbild dieses Treffens sein: Olaf Scholz, Donald Tusk und Emmanuel Macron treten nach dem Pressestatement vor die Rednerpulte, halten sich fest an den Händen und lächeln in die Kameras. Scholz strahlt geradezu. Das Treffen sei ein ganz wichtiges Zeichen der Geschlossenheit, sagt der Bundeskanzler vor Journalisten. Man stehe „eng und unverbrüchlich an… Weiterlesen »
Vor knapp zwei Wochen hatte der französische Präsident seine europäischen Partner mit dem Satz aufgeschreckt, dass man nichts ausschließen dürfe, wenn es um die Unterstützung der Ukraine gehe – auch nicht die Entsendung von Bodentruppen. Zwar hat der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski gestern die Initiative Emmanuel Macrons begrüßt und sich offen für den Einsatz von… Weiterlesen »
Sollte das Sondervermögen der Bundeswehr aufgestockt werden? Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich skeptisch. Er dringt stattdessen auf eine langfristig Finanzierung. Die Bundeswehr müsse auf „soliden finanziellen“ Füßen stehen. 100 Milliarden Euro ist das Sondervermögen der Bundeswehr schwer. Doch nach den Aussagen des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur NATO-Beistandspflicht ist eine Debatte entbrannt, ob eine Aufstockung nötig… Weiterlesen »
Bei der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine stellte sich Ungarn zuletzt immer wieder quer. Vor dem EU-Sondergipfel hat das Land einen eigenen Vorschlag in Brüssel eingereicht. Im Streit über ein geplantes Ukraine-Hilfspaket der Europäischen Union signalisiert Ungarn kurz vor einem Sondergipfel Kompromissbereitschaft. Die Regierung in Budapest sei nun offen dafür, das vorgeschlagene Paket im… Weiterlesen »
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben ein russisches Militärflugzeug über dem Asowschen Meer abgeschossen und ein weiteres zerstört. Ein Aufklärungsflugzeug vom Typ A-50 sei ins Meer gestürzt, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. Die zweite russische Maschine, ein Bomber vom Typ Il-22, habe noch in der Stadt Anapa landen können. Das Flugzeug, das auch als fliegender… Weiterlesen »
Blauer Himmel bei frostigen Temperaturen: So präsentierte sich die ukrainische Hauptstadt, als Rishi Sunak in Kiew aus dem Zug stieg. Im Gepäck hatte Großbritanniens Premierminister ein neues Unterstützungspaket. Sunak sagt der Ukraine Militärhilfen in Höhe von 2,5 Milliarden Pfund (etwa 2,9 Milliarden Euro) für dieses und das kommende Jahr zu, hieß es vor seiner Ankunft… Weiterlesen »
Kurz vor Jahreswechsel ließ sich Russlands Präsident Wladimir Putin Produktionszahlen der hochgefahrenen russischen Rüstungsindustrie präsentieren. Der Geschäftsführer des Staatsunternehmens Rostec, Sergej Tschemessow, verkündete, die Firma würde mittlerweile 50-mal mehr Munition für Handfeuerwaffen und die an der ukrainischen Front so berüchtigten Mehrfachraketenwerfer produzieren. Also jene Artillerie-Granaten, an denen es der Ukraine wiederum so sehr mangelt. Demnach… Weiterlesen »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen davor gewarnt, sich von der Demokratie abzuwenden. „Ja, wir sehnen uns nach Klarheit. Ja, es ist berechtigt, von den politisch Verantwortlichen zu erwarten, dass sie um den richtigen Weg ringen, aber auch, dass sie Antworten geben, die uns als Land weiterhelfen“, sagte Steinmeier in seiner diesjährigen Weihnachtsansprache. Die Bürgerinnen… Weiterlesen »
Man wolle die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen. Das hat US-Präsident Joe Biden gesagt. So steht es auch im Abschlusskommuniqué des jüngsten NATO-Gipfels. Und das ist ebenso die Zusage des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Aber vor allem in den USA, dem mit Abstand wichtigsten Unterstützer der Ukraine, ist die weitere Hilfe inzwischen fraglicher denn je. Die bisher… Weiterlesen »
Deutschland stellt Kiew ein Hilfspaket mit neuen Militärhilfen im Umfang von 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Das gab Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius in Kiew bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Kollegen Rustem Umerow bekannt. In dem Paket enthalten sind unter anderem vier weitere Luftabwehrsysteme vom Typ Iris T-SLM sowie Artilleriemunition. Es ist die dritte Tranche an… Weiterlesen »