Man wolle die Ukraine „so lange wie nötig“ unterstützen. Das hat US-Präsident Joe Biden gesagt. So steht es auch im Abschlusskommuniqué des jüngsten NATO-Gipfels. Und das ist ebenso die Zusage des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Aber vor allem in den USA, dem mit Abstand wichtigsten Unterstützer der Ukraine, ist die weitere Hilfe inzwischen fraglicher denn je. Die bisher… Weiterlesen »
Eine Gruppe von etwa 20 Staaten hat auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) zum Ausbau der Atomkraft aufgerufen. Beteiligt an der gemeinsamen Erklärung sind unter anderem die USA, Frankreich, Großbritannien sowie das Gastgeberland Vereinigte Arabische Emirate. Ziel sei es, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern, hieß es. Kerry: Ohne Atomkraft Klimaneutralität nicht erreichbar Verlangt wurde… Weiterlesen »
Ein Moskauer Gericht hat die Untersuchungshaft wegen Spionagevorwürfen gegen den US-Journalisten Evan Gershkovich abermals verlängert. Sie gelte nun weitere zwei Monate bis zum 30. Januar, teilte das Bezirksgericht Lefortovo mit. Gershkovich war am 29. März in Jekaterinburg im Ural vom Inlandsgeheimdienst FSB festgenommen worden. Der Reporter des „Wall Street Journal“ soll laut den Anschuldigungen Staatsgeheimnisse über… Weiterlesen »
Die Krise im Kapitol in Washington verschärft sich immer mehr: Das seit drei Wochen in der Hauptstadt der USA blockierte Repräsentantenhaus bleibt führungslos. Tom Emmer, der dritte von den Republikanern für den Vorsitz der Parlamentskammer ausgewählte Kandidat, warf am Dienstag nur wenige Stunden nach seiner Nominierung das Handtuch. Emmer ist bisher der sogenannte Einpeitscher („Majority Whip“) bei… Weiterlesen »
Europa ist dabei, die USA in Sachen Ukraine-Hilfe deutlich zu überholen. Das finanzielle Volumen an militärischen, finanziellen und humanitären Hilfen, das europäische Länder der Ukraine zugeteilt oder zugesagt haben, ist doppelt so groß wie das, was die USA dem Land bereitstellt. Dabei sind die europäischen Hilfen auf mehrere Jahre im Voraus ausgelegt und dementsprechend bereits in mehrjährigen… Weiterlesen »
Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus zwar eine knappe Mehrheit, waren aber wegen einer Regelbesonderheit auf Stimmen der Demokraten angewiesen. Im Senat haben die Demokraten von US-Präsident Joe Biden die Mehrheit. Beide Kammern billigten am Samstagabend einen Übergangshaushalt, der einen sogenannten Shutdown und damit den Stillstand der Regierungsgeschäfte verhindert. Die Geschäfte der Regierung werden damit bis Mitte November auf… Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat angesichts des offenbar verstärkten serbischen Truppenaufgebots an der Grenze zum Kosovo vor einer Zunahme der dortigen Spannungen gewarnt. Zwischen Serbien und Kosovo dürfe es „keine weitere Eskalation“ geben, erklärte das Auswärtige Amt im Onlinedienst X. Es sei wichtig, dass Serbien „unverzüglich Truppen an der Grenze reduziert“. Das Auswärtige Amt stehe in intensivem… Weiterlesen »
Es ist zwei Uhr morgens am 26. September 2022, als seismische Stationen in Dänemark, Schweden und Deutschland einen schwachen Erdstoß registrieren. Parallel registrieren Mitarbeiter des Pipelinebetreibers Nord Stream einen starken Druckabfall in der gut 1200 Kilometer langen Gasröhre, die Russland und Deutschland verbindet. Als es hell wird über der Ostsee, werden vom Flugzeug aus in… Weiterlesen »
US-Präsident Joe Biden hat die Weltgemeinschaft angesichts zunehmender Kriegsmüdigkeit aufgerufen, der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland auch zum eigenen Schutz beizustehen. „Die Welt muss der nackten Aggression heute entgegentreten, um andere potenzielle Aggressoren von morgen abzuschrecken“, sagte Biden zu Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Biden beschwor den Zusammenhalt der 193 UN-Mitgliedsländer: „Wenn wir zulassen,… Weiterlesen »
Der über Monate hinweg eingefädelte Gefangenenaustausch zwischen den Erzfeinden USA und Iran ist vollzogen. Nach Angaben eines US-Regierungsbeamten wurden fünf US-Bürger im Iran freigelassen und nach Doha ausgeflogen, der Hauptstadt von Katar. Von dort sollen sie in die USA gebracht werden. Im Gegenzug wurden fünf in den USA festgehaltene Iraner freigelassen, die wegen „gewaltfreier Straftaten“… Weiterlesen »