Schlagwort-Archive: Supreme Court of the United States

Biden: Konsequenzen für den Iran bleiben noch abzuwarten

Nach dem iranischen Raketenangriff auf Israel sind Gespräche zwischen der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den USA über eine mögliche Reaktion im Gange. Dies teilte US-Präsident Joe Biden bei einer Pressekonferenz in Washington mit. „Ich werde mit ihm sprechen, und meine Botschaft wird davon abhängen, was wir letztendlich als notwendig erachten.“  Biden warb zugleich… Weiterlesen »

US-Wahl: Vance-Walz Debatte ist „überraschend höflich“

Die ganz großen viralen Momente blieben aus, als der republikanische Vizepräsidentschaftskandidat J.D. Vance und sein demokratischer Rivale Tim Walz am Dienstagabend in New York aufeinander trafen. Keine persönlichen Angriffe auf den Gegner, keine Schläge unter die Gürtellinie und keine entsetzten Gesichtsausdrücke. Stattdessen lieferten sich die running mates von Donald Trump und Kamala Harris 35 Tage vor der Wahl am 5. November… Weiterlesen »

US-Vorwahlen: DeSantis gibt auf und stellt sich hinter Trump

Im Präsidentschaftsrennen der US-Republikaner hat Floridas Gouverneur Ron DeSantis das Handtuch geworfen und sich hinter Ex-Präsident Donald Trump gestellt. Der rechte Hardliner sagte am Sonntag zwei Tage vor den Vorwahlen im Bundesstaat New Hampshire in einem Internetvideo, er sehe im parteiinternen Wettkampf „keinen klaren Weg zum Sieg“. Damit wird das Vorwahlrennen der konservativen Partei zu… Weiterlesen »

US-Luftfahrtbehörde verlängert Flugverbot für Boeing 737 MAX

Die US-Luftfahrtbehörde hat das Flugverbot für Maschinen vom Typ Boeing 737 MAX 9 auf unbestimmte Zeit verlängert. Dies diene der Sicherheit der amerikanischen Reisenden, erklärte die Federal Aviation Administration (FAA). Zahlreiche Flugzeuge müssten erneut inspiziert werden. Anschließend werde man die Ergebnisse prüfen und entscheiden, ob die Boeing 737 MAX 9 wieder abheben könne. „Wir konzentrieren… Weiterlesen »

Trump muss „New York Times“ Anwaltskosten erstatten

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump muss wegen einer gescheiterten Klage gegen die „New York Times“ der Zeitung rund 400.000 US-Dollar (rund 365.000 Euro) Anwaltskosten erstatten. Das entschied Medienberichten zufolge ein Richter des Obersten Gerichtshofs des Bundesstaats New York. Trump, der bei der Wahl im November erneut US-Präsident werden möchte, muss demnach Anwaltshonorare, Gerichtskosten und Auslagen… Weiterlesen »

USA: Russland setzt Raketen aus Nordkorea gegen Ukraine ein

Russland hat nach Angaben der US-Regierung Raketen aus Nordkorea im Angriffskrieg gegen die Ukraine eingesetzt. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, sagte am Donnerstag im Weißen Haus, nach US-Informationen habe Pjöngjang kürzlich ballistische Raketenwerfer und mehrere ballistische Raketen an Moskau geliefert. Über den Jahreswechsel hätten russische Streitkräfte mehrere dieser Raketen auf die Ukraine abgefeuert. „Dies ist… Weiterlesen »

USA und Mexiko machen Fortschritte bei Migrationspolitik

„Wir haben wichtige Vereinbarungen zum Nutzen unserer Völker und Nationen getroffen“, erklärte Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador im Onlinedienst X, ehemals Twitter. Nähere Angaben machte er nicht. Zuletzt von den USA bekanntgegebene Zahlen irregulärer Grenzübertritte lagen deutlich über Werten vor der Pandemie. US-Außenminister Antony Blinken war mit Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas und Sicherheitsberaterin Liz Sherwood-Randall zu… Weiterlesen »

Ägypten soll Nahost-Friedensplan entwickelt haben

Ägypten hat arabischen Medienberichten zufolge einen Entwurf zur Beendigung des Gaza-Krieges in mehreren Stufen erarbeitet. Wie der saudische TV-Kanal Aschark News berichtete, ginge es in der ersten Phase darum, eine mindestens zwei Wochen andauernde Feuerpause durchzusetzen. In dieser Zeit sollten auch 40 von der militant-islamistischen Hamas im Gazastreifen festgehaltene Geiseln freigelassen werden. Im Gegenzug sollte Israel 120 palästinensische… Weiterlesen »

USA bilden Militärkoalition gegen Huthi-Miliz im Roten Meer

Nach Angaben von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin trägt die „multinationale Sicherheitsinitiative“ den Namen „Operation Prosperity Guardian“. Mitglieder sind neben den USA Bahrain, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, die Niederlande, Norwegen, die Seychellen und Spanien. Geplant seien gemeinsame Patrouillen im südlichen Roten Meer und im Golf von Aden. Austin erklärte bei einem Aufenthalt in Bahrain, es handle sich… Weiterlesen »

US-Gericht disqualifiziert Trump von Vorwahl in Colorado

Das Oberste Gericht des amerikanischen Bundesstaates Colorado hält den früheren Präsidenten Donald Trump für nicht wählbar für das Weiße Haus in Washington. Die Richter des Supreme Court in der Hauptstadt Denver verwiesen zur Begründung ihres Urteils auf die Rolle Trumps beim Sturm seiner Anhänger auf das US-Capitol in Washington am 6. Januar 2021. Deshalb sei der… Weiterlesen »