Schlagwort-Archive: Polen

Polens Asylpolitik: Warum Tusk jetzt auf Abschottung setzt

Donald Tusks Ausführungen vom Wochenende zum Thema Migration, Flucht und Asyl haben nicht nur europaweit für Schlagzeilen gesorgt, sondern auch in Polen selbst – jedoch weniger wegen der Sache. Die Regierung Tusk fährt an der Ostgrenze des Landes einen Kurs, der in Teilen noch härter ist als der der Vorgängerregierung um die PiS-Partei. Per Gesetz… Weiterlesen »

„Taurus“-Debatte: Polen hofft auf deutsche Kursänderung

Die USA haben der Ukraine weitere Waffenlieferungen zugesagt. Polens Außenminister hofft nun, dass das den Bundeskanzler in der Frage der „Taurus“-Lieferungen umstimmen kann. Dabei machte Scholz erst kürzlich klar: Er bleibt bei seinem Nein. In der Frage der deutschen „Taurus“-Lieferungen an die Ukraine bleibt Bundeskanzler Olaf Scholz bislang unnachgiebig. Polens Außenminister Radoslaw Sikorski hofft jedoch,… Weiterlesen »

Polens Präsident Andrzej Duda gibt klein bei

Der polnische Präsident Andrzej Duda will ein neues Gesetz zur Einsetzung einer Untersuchungskommission zu „russischer Einflussnahme“ entschärfen. Wenige Tage nach der Unterzeichnung schlug Duda Änderungen vor. Demnach soll die Kommission nach ihren Ermittlungen keine harten Strafen verhängen dürfen. Die EU und die USA hatten die Einsetzung des geplanten Gremiums in Polen heftig kritisiert. In der… Weiterlesen »

LGBTQ-Rechte: Malta führt, Polen abgeschlagen

„Das hier ist ein wirklich freundlicher Platz für LGBTQ-Menschen“, sagt Catherine Camilleri über ihr kleines Heimatland, die Mittelmeerinsel Malta mit ihren 520.000 Einwohnern. LGBTQ steht für lesbische, schwule, bisexuelle, transgeschlechtliche und queere Menschen. „Wir sind froh, dass wir eine Regierung haben, die uns unterstützt. Natürlich gibt es immer wieder die eine oder andere Art von Diskriminierung.… Weiterlesen »