Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat sich in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York hinter die internationalen Bemühungen um Frieden in der Ukraine gestellt. „Zugleich müssen wir uns vor Schein-Lösungen hüten, die ‚Frieden‘ lediglich im Namen tragen“, mahnte Scholz. „Denn: Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung. Frieden ohne Gerechtigkeit nennt man Diktat. Das muss nun endlich auch… Weiterlesen »
Bei einem hochrangig besetzten UN-Gipfeltreffen für nachhaltige Entwicklung in New York wurde einstimmig eine politische Erklärung beschlossen, die zusätzliche Anstrengungen bei der Umsetzung der 2015 von den 193 UN-Mitgliedstaaten beschlossenen Entwicklungsziele verspricht. In der sogenannten Agenda 2030 geht es um globale Ziele für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung. Mit der nun verabschiedeten Erklärung halten… Weiterlesen »
Es läuft nicht gut in Deutschland. Das Land verliert an Wirtschaftskraft. Die Industrie ächzt unter hohen Energiepreisen und zu viel Bürokratie, die Auftragsbücher leeren sich. Die Digitalisierung verläuft schleppend, die Infrastruktur ist teils marode und die Bauwirtschaft regelrecht eingebrochen. Die Inflation hat die Preise nach oben getrieben, die Bürger kaufen weniger ein. Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturerwartung für… Weiterlesen »
Ein kleines Schloss in ländlich-idyllischer Lage. Die drei führenden Männer der Regierungskoalition gehen betont locker und freundlich miteinander plaudernd, ja scheinbar scherzend die kopfsteingepflasterte Einfahrt entlang. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) gaben sich nach der Klausurtagung der Bundesregierung im Schloss Meseberg bei Berlin alle Mühe, einen harmonischen… Weiterlesen »
Der Bundeskanzler sicherte Rumänien erneut Deutschlands Unterstützung für einen Beitritt des Landes zum Schengen-Raum bis Ende des Jahres zu. Berlin unterstütze Bukarest dabei, „noch in diesem Jahr Vollmitglied“ zu werden, sagte Scholz nach einem Treffen mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu in Berlin. Die „großen Anstrengungen“ Rumäniens in dieser Hinsicht seien „zu würdigen“, betonte der Kanzler. Deutschland… Weiterlesen »
Auf einem Gipfeltreffen in Moldau erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, er und Bundeskanzler Olaf Scholz hätten die Präsidenten des Kosovo undSerbiens aufgefordert, in vier Gemeinden im Norden des Kosovo „so bald wie möglich“ mit serbischer Beteiligung die Bürgermeister neu wählen zu lassen. Beide hätten den Kosovo dazu gedrängt, sich dazu zu verpflichten, eine Vereinigung serbischer… Weiterlesen »
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz für dessen Rolle bei der Hilfe für sein Land gewürdigt. Er habe Scholz bei einem Telefonat für die Luftverteidigungssysteme gedankt, die Deutschland geliefert und damit das Leben von Ukrainern gerettet habe, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Außerdem dankte der Präsident Scholz für seine „persönliche Entschlossenheit, die in vielerlei… Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, die zum Klimaschutz notwendige ökologische Transformation jetzt auf den Weg zu bringen. „Davon hängt die Art und Weise des Überlebens der Menschheit auf der Erde ab“, sagte Scholz in einer Rede beim Festakt zum 160-jährigen Bestehen der SPD. Dabei müssten aber auch Sorgen und Befürchtungen von Bürgerinnen und Bürgern… Weiterlesen »
Während in Moskau der russische Machthaber Wladimir Putin seine Militärparade abnahm, sprach im Europäischen Parlament in Straßburg vor nicht gerade vollen Rängen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Seine klare Botschaft: „Lassen wir uns nicht einschüchtern von solchem Machtgehabe! Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine – solange wie das nötig ist! Schließlich will niemand von… Weiterlesen »
Im Klub der G20 ist bislang nur ein Staat aus Afrika Mitglied – das will Deutschlands Regierungschef ändern: „Das gebietet der Respekt vor dem Kontinent und seinen vielen Staaten und auch seiner wachsenden Bevölkerung“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Besuch der Zentrale der Afrikanischen Union(AU) in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba. „Ich habe viele Gespräche geführt… Weiterlesen »