Player: audioRegierungserklärung in Wahlkampfzeiten Markus Söder hat für heute einen TV-Tipp: Phoenix, 13 Uhr. „Ich würde einfach empfehlen, das anzuschauen.“ Söder wird dann nämlich seinen Auftritt haben, endlich dort, wo er eigentlich seinen Platz sieht – nicht in Bayern, sondern im deutschen Bundestag. Zum ersten Mal überhaupt wird er im Plenum sprechen. Als Mitglied des… Weiterlesen »
Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz – doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein „Grummeln“ in der SPD. Eigentlich ist es ausgemachte Sache, dass Olaf Scholz die SPD als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl… Weiterlesen »
Nach dem iranischen Raketenangriff auf Israel sind Gespräche zwischen der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und den USA über eine mögliche Reaktion im Gange. Dies teilte US-Präsident Joe Biden bei einer Pressekonferenz in Washington mit. „Ich werde mit ihm sprechen, und meine Botschaft wird davon abhängen, was wir letztendlich als notwendig erachten.“ Biden warb zugleich… Weiterlesen »
Vielleicht ein Moment der Ehrlichkeit. Ob gewollt oder nicht. „Aber ja, diese Übergangsregierung. Hätte ich jetzt fast gesagt“: Omid Nouripour, der Grünen-Chef, hat es im ARD-Sommerinterview nicht nur fast gesagt, sondern ganz konkret gesagt. Das, was viele schon ahnten oder wissen: Die Ampel ist wohl kein Bündnis für immer, sondern eine Übergangsregierung. „Ich möchte ja… Weiterlesen »
Der Kanzler steht unter Druck. Die Krisen in der Welt halten an, die Umfragewerte seiner SPD sind weiter schlecht. Olaf Scholz scheint davon unberührt. Fast schon stoisch versucht er zu erklären, was der Bundesregierung zuletzt alles gelungen ist. Es ist traditionell die letzte Pressekonferenz vor der Sommerpause. Nur noch die Eröffnung der Olympischen Spiele am… Weiterlesen »
Die Lage des westlichen Bündnisses im Jubiläumsjahr ist – zurückhaltend formuliert – komplex. Einerseits gibt es die NATO nun schon seit 75 Jahren. Damit hat sie ein Alter erreicht, das sich im Vergleich zu vielen anderen Bündnissen der Geschichte sehen lassen kann. Andererseits sieht sich die Allianz von außen bedroht wie lange nicht: durch das… Weiterlesen »
Es dürfte das Symbolbild dieses Treffens sein: Olaf Scholz, Donald Tusk und Emmanuel Macron treten nach dem Pressestatement vor die Rednerpulte, halten sich fest an den Händen und lächeln in die Kameras. Scholz strahlt geradezu. Das Treffen sei ein ganz wichtiges Zeichen der Geschlossenheit, sagt der Bundeskanzler vor Journalisten. Man stehe „eng und unverbrüchlich an… Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagte Scholz am Freitag in seinem Videopodcast „Kanzler kompakt“. Er bezog sich dabei auf ein Geheimtreffen Rechtsradikaler am 25. November… Weiterlesen »
Wenn sich die SPD zu ihrem Bundesparteitag in Berlin trifft, dürfte den Genossen nicht zum Feiern zumute sein. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, würde die Kanzlerpartei nur noch 14 Prozent erreichen. Das sind zwei Prozent weniger als im November und es ist der niedrigste Wert seit Juni 2021. Die Grünen kämen aktuell auf 15 Prozent (+1).… Weiterlesen »
Eine Gruppe von etwa 20 Staaten hat auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) zum Ausbau der Atomkraft aufgerufen. Beteiligt an der gemeinsamen Erklärung sind unter anderem die USA, Frankreich, Großbritannien sowie das Gastgeberland Vereinigte Arabische Emirate. Ziel sei es, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern, hieß es. Kerry: Ohne Atomkraft Klimaneutralität nicht erreichbar Verlangt wurde… Weiterlesen »