Schlagwort-Archive: Neuwahlen

Scholz gibt Regierungserklärung ab – Söder mit Premiere im Bundestag

Player: audioRegierungserklärung in Wahlkampfzeiten Markus Söder hat für heute einen TV-Tipp: Phoenix, 13 Uhr. „Ich würde einfach empfehlen, das anzuschauen.“ Söder wird dann nämlich seinen Auftritt haben, endlich dort, wo er eigentlich seinen Platz sieht – nicht in Bayern, sondern im deutschen Bundestag. Zum ersten Mal überhaupt wird er im Plenum sprechen. Als Mitglied des… Weiterlesen »

Es „grummelt“ in der SPD wegen K-Frage

Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz – doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein „Grummeln“ in der SPD. Eigentlich ist es ausgemachte Sache, dass Olaf Scholz die SPD als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl… Weiterlesen »

Frankreich und Deutschland wollen Neuwahlen in Kosovo-Gemeinden

Auf einem Gipfeltreffen in Moldau erklärte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, er und Bundeskanzler Olaf Scholz hätten die Präsidenten des Kosovo undSerbiens aufgefordert, in vier Gemeinden im Norden des Kosovo „so bald wie möglich“ mit serbischer Beteiligung die Bürgermeister neu wählen zu lassen. Beide hätten den Kosovo dazu gedrängt, sich dazu zu verpflichten, eine Vereinigung serbischer… Weiterlesen »