Schlagwort-Archive: nato

Spitzentreffen soll Weg ebnen für Schwedens NATO-Beitritt

Nach politischen Gesprächen in Brüssel sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, er habe für Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius ein Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson angesetzt. Damit wolle er die „Lücke schließen“, die zwischen beiden Ländern bestehe. Es sei „absolut möglich“ zu einer positiven Entscheidung zu kommen.… Weiterlesen »

Aktuell: Drohen am AKW Saporischschja Provokationen?

Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig einen unmittelbar bevorstehenden Anschlag auf das Atomkraftwerk Saporischschja im Süden der Ukraine vor. Bereits in der Nacht zum Mittwoch würden die ukrainischen Streitkräfte versuchen, das AKW mit Raketen und Drohnen anzugreifen, behauptete Renat Kartschaa, Berater des Chefs der russischen Atomenergiebehörde, Rosenergoatom, im Staatsfernsehen. Dagegen erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj,… Weiterlesen »

Aktuell: Selenskyj fordert erneut raschen NATO-Beitritt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs einmal mehr einen zügigen NATO-Beitritt seines Landes gefordert. Er habe mitPolens Präsident Andrzej Duda eine gemeinsame Linie für den NATO-Gipfel in Vilnius im Juli besprochen, sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Die Chemie stimmt: der ukrainische Präsident Selenskyj (l.) und Polens Präsident DudaBild:… Weiterlesen »

Ukraine aktuell: „Besonders schwierige Schlachten“

Unter dem Eindruck von Meldungen über den angeblichen Beginn der ukrainischen Gegenoffensive hat Staatschef Wolodymyr Selenskyj von „besonders schwierigen Schlachten“ berichtet. Alle Soldaten, die sich daran beteiligen, lobte er ausdrücklich für ihr „Heldentum“. „Wir fokussieren unsere Aufmerksamkeit auf alle Richtungen, wo unsere Handlungen gebraucht werden und wo der Feind Niederlagen erleiden kann“, sagte Selenskyj in einer Videoansprache. Wolodymyr Selenskyj… Weiterlesen »

Schwedisches Gericht erlaubt Auslieferung von PKK-Anhänger

Wie die Zeitung „Aftonbladet“ schreibt, hat der Oberste Gerichtshof von Schweden der Auslieferung eines 35-Jährigen an die Türkei zugestimmt. Bei ihm soll es sich um einen Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) handeln. Damit legt das Gericht die Entscheidung über die Zukunft des Mannes in die Hände der schwedischen Regierung. Bei der Auslieferung handelt es… Weiterlesen »

EPG: Europäischer Gipfel gegen Russland

Das Schwimmbecken im Garten des luxuriösen Weingutes Mimi Castel inmitten grüner Hügel bleibt an diesem sonnig-heißen Donnerstag ungenutzt. Zum Baden haben die 47 angereisten Staats- oder Regierungschefs aus Europa keine Zeit, aber beim Plausch mit kühlen Getränken unter Sonnenschirmen geht es doch entspannt zu. Dabei ist die Grenze zur Ukraine nur 20 Kilometer entfernt. Bei… Weiterlesen »

Ukraine aktuell: Selenskyj lobt Scholz

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz für dessen Rolle bei der Hilfe für sein Land gewürdigt. Er habe Scholz bei einem Telefonat für die Luftverteidigungssysteme gedankt, die Deutschland geliefert und damit das Leben von Ukrainern gerettet habe, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Außerdem dankte der Präsident Scholz für seine „persönliche Entschlossenheit, die in vielerlei… Weiterlesen »

EU und Türkei: Spannungen bleiben

Wie sieht die EU ihr Verhältnis zur Türkei? Die EU-Kommission in Brüssel blickt kritisch auf die zunehmend autoritäre Herrschaft von Präsident Tayyip Recep Erdogan. „Die schweren Bedenken wegen des Verfalls der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und der Unabhängigkeit der Justiz sind nicht beachtet worden“, schreiben die EU-Beamten des Auswärtigen Dienstes in ihrem jüngsten Türkei-Bericht von 2022. Es gehe… Weiterlesen »

Finnland will seine Grenze zu Russland besser sichern

Finnland war schon immer Ziel hybrider Bedrohungen aus Moskau, doch jetzt bereitet es sich auf weitere vor. „Uns war klar, dass unser Beitritt zur NATO für die Russen eine rote Linie war“, sagte Juha Martelius, stellvertretender Generaldirektor für Verteidigungspolitik am finnischen Verteidigungsministerium, nachdem am 4. April die blau-weiße Flagge Finnlands vor dem Hauptquartier der NATO… Weiterlesen »