Die Lage des westlichen Bündnisses im Jubiläumsjahr ist – zurückhaltend formuliert – komplex. Einerseits gibt es die NATO nun schon seit 75 Jahren. Damit hat sie ein Alter erreicht, das sich im Vergleich zu vielen anderen Bündnissen der Geschichte sehen lassen kann. Andererseits sieht sich die Allianz von außen bedroht wie lange nicht: durch das… Weiterlesen »
Ob die Ukraine westliche Waffen auch für Angriffe auf Ziele in Russland nutzen können sollte, wird derzeit kontrovers diskutiert. Die USA haben nun offenbar einen wichtigen Schritt gemacht. Kiew warb derweil erneut für eine solche Erlaubnis. Die US-Regierung hat der Ukraine übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge im Stillen die Erlaubnis erteilt, US-Waffen in begrenztem Umfang gegen Ziele… Weiterlesen »
Sollte das Sondervermögen der Bundeswehr aufgestockt werden? Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich skeptisch. Er dringt stattdessen auf eine langfristig Finanzierung. Die Bundeswehr müsse auf „soliden finanziellen“ Füßen stehen. 100 Milliarden Euro ist das Sondervermögen der Bundeswehr schwer. Doch nach den Aussagen des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur NATO-Beistandspflicht ist eine Debatte entbrannt, ob eine Aufstockung nötig… Weiterlesen »
Wenn Jens Stoltenberg demnächst abtritt, wird er beinahe ein Jahrzehnt als NATO-Generalsekretär im Amt gewesen sein. Viermal wurde er gebeten weiterzumachen, einmal sogar, als er den Job als Chef der norwegischen Zentralbank schon angenommen hatte. Kein Wunder, dass niemand den geradezu stoischen Stoltenberg ersetzen wollte in einer Zeit, die unter anderem markiert wurde vom Abbruch der Beziehungen zu… Weiterlesen »
Die liberale Partei „Progressive Slowakei“ (PS) von EU-Vizeparlamentspräsident Michal Simecka ist bisher noch nicht einmal im slowakischen Parlament vertreten. Doch sie dürfte die vorgezogene Parlamentswahl in dem osteuropäischen Land gewonnen haben. Der private Fernsehsender TV Markiza veröffentlichte am Samstagabend eine entsprechende Prognose. Demnach stimmten 23,5 Prozent der Wähler für die EU- und Ukraine-freundliche Partei. Die monatelang… Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat angesichts des offenbar verstärkten serbischen Truppenaufgebots an der Grenze zum Kosovo vor einer Zunahme der dortigen Spannungen gewarnt. Zwischen Serbien und Kosovo dürfe es „keine weitere Eskalation“ geben, erklärte das Auswärtige Amt im Onlinedienst X. Es sei wichtig, dass Serbien „unverzüglich Truppen an der Grenze reduziert“. Das Auswärtige Amt stehe in intensivem… Weiterlesen »
Erstmals seit der Aussetzung des Getreideabkommens durch Russland sind nach Angaben der Regierung in Kiew zwei zivile Frachter in einem ukrainischen Hafen angekommen. Die „Resilient Africa“ und die „Aroyat“ nutzten einen temporären Korridor durch das Schwarze Meer. Sie seien nun im Hafen von Tschernomorsk, schrieb die ukrainische Seehafenbehörde auf Facebook. Die Massengut-Frachter sollen fast 20.000… Weiterlesen »
Das ukrainische Militär hat einen Angriff auf die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim bestätigt. Der Angriff am Samstag habe auf „militärische Einrichtungen“ gezielt und sei von den ukrainischen Streitkräften ausgeführt worden, hieß es aus Armeekreisen. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt. Der von Moskau eingesetzte Krim-Gouverneur Sergej Aksjonow hatte zuvor mitgeteilt, dass durch einen ukrainischen… Weiterlesen »
US-Präsident Joe Biden hält Kremlchef Wladimir Putin schon jetzt für den Verlierer des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. „Putin hat den Krieg bereits verloren. Putin hat ein echtes Problem“, sagte der 80-Jährige auf einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten Sauli Niinistö in Helsinki. „…werden der NATO beitreten“ Der russische Präsident könne den Krieg morgen beenden,… Weiterlesen »
Die NATO-Staaten haben sich auf neue regionale Pläne für die Abwehr von möglichen russischen Angriffen auf das Bündnisgebiet verständigt. Die Annahme der Dokumente erfolgte am Montag einen Tag vor dem Beginn des Gipfeltreffens in Litauen in einem schriftlichen Verfahren, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr. Die Entscheidung soll an diesem Dienstag von den… Weiterlesen »