Der britische Premierminister Keir Starmer bietet die Entsendung britischer Soldaten nach Kriegsende in die Ukraine an. Die Entscheidung, Soldaten und Soldatinnen seines Landes möglicherweise „in Gefahr zu bringen“, habe er sich nicht leicht gemacht, schreibt Starmer in einem Beitrag für die Zeitung „Daily Telegraph“. Ein dauerhafter Frieden in der Ukraine sei jedoch unerlässlich, um den russischen… Weiterlesen »
Die Stimmung war angespannt, als der neue amerikanische Verteidigungsminister am Morgen im Hauptquartier der Allianz eintraf. Offene Worte gegenüber Freunden, das hatte Pete Hegseth kurz vor dem Treffen angekündigt. Die europäischen Partner waren auf einiges gefasst. Offene Worte wurden es dann auch. Noch bevor die Verhandlungen in der Ukraine-Kontaktgruppe begannen, sagte Hegseth erst einmal, was… Weiterlesen »
Donald Trump hat vor Journalisten seine Ansprüche als künftiger US-Präsident angemeldet. Von den NATO-Verbündeten fordert er mehr Ausgaben. Für den Panama-Kanal und Grönland schließt er auch eine militärische Option nicht aus. Der künftige US-Präsident Donald Trump hat von den NATO-Verbündeten eine weitere Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verlangt und dabei fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) als angemessen… Weiterlesen »
Die Lage des westlichen Bündnisses im Jubiläumsjahr ist – zurückhaltend formuliert – komplex. Einerseits gibt es die NATO nun schon seit 75 Jahren. Damit hat sie ein Alter erreicht, das sich im Vergleich zu vielen anderen Bündnissen der Geschichte sehen lassen kann. Andererseits sieht sich die Allianz von außen bedroht wie lange nicht: durch das… Weiterlesen »
Ob die Ukraine westliche Waffen auch für Angriffe auf Ziele in Russland nutzen können sollte, wird derzeit kontrovers diskutiert. Die USA haben nun offenbar einen wichtigen Schritt gemacht. Kiew warb derweil erneut für eine solche Erlaubnis. Die US-Regierung hat der Ukraine übereinstimmenden US-Medienberichten zufolge im Stillen die Erlaubnis erteilt, US-Waffen in begrenztem Umfang gegen Ziele… Weiterlesen »
Sollte das Sondervermögen der Bundeswehr aufgestockt werden? Verteidigungsminister Pistorius zeigt sich skeptisch. Er dringt stattdessen auf eine langfristig Finanzierung. Die Bundeswehr müsse auf „soliden finanziellen“ Füßen stehen. 100 Milliarden Euro ist das Sondervermögen der Bundeswehr schwer. Doch nach den Aussagen des früheren US-Präsidenten Donald Trump zur NATO-Beistandspflicht ist eine Debatte entbrannt, ob eine Aufstockung nötig… Weiterlesen »
Wenn Jens Stoltenberg demnächst abtritt, wird er beinahe ein Jahrzehnt als NATO-Generalsekretär im Amt gewesen sein. Viermal wurde er gebeten weiterzumachen, einmal sogar, als er den Job als Chef der norwegischen Zentralbank schon angenommen hatte. Kein Wunder, dass niemand den geradezu stoischen Stoltenberg ersetzen wollte in einer Zeit, die unter anderem markiert wurde vom Abbruch der Beziehungen zu… Weiterlesen »
Die liberale Partei „Progressive Slowakei“ (PS) von EU-Vizeparlamentspräsident Michal Simecka ist bisher noch nicht einmal im slowakischen Parlament vertreten. Doch sie dürfte die vorgezogene Parlamentswahl in dem osteuropäischen Land gewonnen haben. Der private Fernsehsender TV Markiza veröffentlichte am Samstagabend eine entsprechende Prognose. Demnach stimmten 23,5 Prozent der Wähler für die EU- und Ukraine-freundliche Partei. Die monatelang… Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat angesichts des offenbar verstärkten serbischen Truppenaufgebots an der Grenze zum Kosovo vor einer Zunahme der dortigen Spannungen gewarnt. Zwischen Serbien und Kosovo dürfe es „keine weitere Eskalation“ geben, erklärte das Auswärtige Amt im Onlinedienst X. Es sei wichtig, dass Serbien „unverzüglich Truppen an der Grenze reduziert“. Das Auswärtige Amt stehe in intensivem… Weiterlesen »
Erstmals seit der Aussetzung des Getreideabkommens durch Russland sind nach Angaben der Regierung in Kiew zwei zivile Frachter in einem ukrainischen Hafen angekommen. Die „Resilient Africa“ und die „Aroyat“ nutzten einen temporären Korridor durch das Schwarze Meer. Sie seien nun im Hafen von Tschernomorsk, schrieb die ukrainische Seehafenbehörde auf Facebook. Die Massengut-Frachter sollen fast 20.000… Weiterlesen »