Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen davor gewarnt, sich von der Demokratie abzuwenden. „Ja, wir sehnen uns nach Klarheit. Ja, es ist berechtigt, von den politisch Verantwortlichen zu erwarten, dass sie um den richtigen Weg ringen, aber auch, dass sie Antworten geben, die uns als Land weiterhelfen“, sagte Steinmeier in seiner diesjährigen Weihnachtsansprache. Die Bürgerinnen… Weiterlesen »
Die ukrainischen Streitkräfte haben es nach russischen Angaben geschafft, auf die von Russland kontrollierte Seite des Flusses Dnipro im Süden der Ukraine vorzustoßen. Rund „anderthalb“ ukrainische Kompanien befänden sich „in kleinen Gruppen“ am Ostufer des Flusses, erklärte der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Region Cherson, Wladimir Saldo, auf Telegram. „Wir haben zusätzliche Kräfte eingesetzt“, fügte… Weiterlesen »
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zur Verteidigung der Demokratie in Deutschland aufgerufen. „Wir alle haben es in der Hand, die Verächter unserer Demokratie in die Schranken zu weisen“, sagte Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents im Neuen Schloss auf Herrenchiemsee. „Und wir alle – jede Politikerin und jeder Politiker, aber eben auch jede… Weiterlesen »
Die NATO-Staaten haben sich auf neue regionale Pläne für die Abwehr von möglichen russischen Angriffen auf das Bündnisgebiet verständigt. Die Annahme der Dokumente erfolgte am Montag einen Tag vor dem Beginn des Gipfeltreffens in Litauen in einem schriftlichen Verfahren, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr. Die Entscheidung soll an diesem Dienstag von den… Weiterlesen »