Schlagwort-Archive: EU-Parlament

AfD verbreitet „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“

Bei der Europawahlversammlung der Alternative für Deutschland (AfD) am Wochenende in Magdeburg  sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise „rechtsextremistische Verschwörungstheorien“ verbreitet worden. Die Bewertung des Bundesamts ist eindeutig: „Die bisherige Europawahlversammlung der AfD, die wir als Verdachtsfall bearbeiten, belegt einmal mehr unsere Einschätzung, dass innerhalb der Partei starke verfassungsfeindliche Strömungen bestehen, deren Einfluss weiter zunimmt“, sagt der… Weiterlesen »

EU-Parlament: Scholz wirbt für ein starkes Europa

Während in Moskau der russische Machthaber Wladimir Putin seine Militärparade abnahm, sprach im Europäischen Parlament in Straßburg vor nicht gerade vollen Rängen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Seine klare Botschaft: „Lassen wir uns nicht einschüchtern von solchem Machtgehabe! Bleiben wir standhaft in unserer Unterstützung der Ukraine – solange wie das nötig ist! Schließlich will niemand von… Weiterlesen »