Es ist quasi ein Besuch auf dem letzten Drücker: Der scheidende US-Präsident Biden reist im Oktober für mehrere Tage nach Deutschland. Offenbar wird er in Berlin und Ramstein erwartet. Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit reist US-Präsident Joe Biden im Oktober erneut nach Deutschland. Das Weiße Haus teilte mit, dass der 81-Jährige vom 10.… Weiterlesen »
Gut zwei Stunden lang haben Deutschlands Vertreterinnen und Vertreter in Den Haag versucht, Nicaraguas Anschuldigungen, die Bundesrepublik leiste Völkermord-Beihilfe in Gaza zu entkräften. „Wir haben heute dargelegt, dass wir die unbegründeten, haltlosen Anschuldigungen Nicaraguas zurückweisen und dass kein Anlass für den IGH besteht, einstweilige Anordnungen zu erlassen“, erklärte die Leiterin der deutschen Delegation, Tania von… Weiterlesen »
In etlichen deutschen Großstädten sind erneut Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zahlreiche Demonstranten zeigten auch Plakate, die sich gegen die Alternative für Deutschland (AfD) richteten. Der Verfassungsschutz hat Teile der Partei als rechtsextrem eingestuft. In der Hauptstadt Berlin hatten sich nach Polizeischätzungen zwischen 60.000 und 100.000 Menschen am Reichstagsgebäude versammelt, wo dem… Weiterlesen »
Es kommt selten vor in Deutschland, dass die Menschen überall in der Republik gleichzeitig auf die Straße gehen. Von Hamburg im Norden bis München im Süden, von Cottbus im Osten bis Köln im Westen. Und das über Tage. In Deutschland geht die Sorge vor der AfD und ihrer Politik um. Auslöser der Proteste sind die Veröffentlichungen… Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagte Scholz am Freitag in seinem Videopodcast „Kanzler kompakt“. Er bezog sich dabei auf ein Geheimtreffen Rechtsradikaler am 25. November… Weiterlesen »
Traktoren, Lastwagen und andere Fahrzeuge stehen dicht hintereinander an der Straße des 17. Juni und auf dem Boulevard Unter den Linden rund um das Brandenburger Tor in Berlin. Schon in der Nacht zum Montag waren Traktorkolonnen mit Hupkonzerten Richtung Regierungsviertel durch die deutsche Hauptstadt gerollt. Die Demonstranten haben auf ihren Fahrzeugen Transparente mit Slogans angebracht wie „Tank… Weiterlesen »
Angesichts der jüngst veröffentlichten Recherchen des Mediums „Correctiv“ über Geheimpläne von AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur Vertreibung von Migranten aus Deutschland, warnen immer mehr politische Beobachter, Holocaustüberlebende und Extremismusforscher vor den Konsequenzen des Aufstiegs der rechten Partei für die Bundesrepublik. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zur Wachsamkeit auf. Und auch die Diskussion über ein Parteienverbot hat angesichts der Radikalisierung der AfD… Weiterlesen »
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sieht durch den Hunger der Menschen im Gazastreifen eine wachsende Gefahr für Terrorismus. „Wir sehen auf dramatische Art und Weise nicht nur das Leid, sondern der Hunger nährt auch weiteren Terrorismus“, sagte die Grünen-Politikerin in Dubai bei einem Besuch eines Warenlagers, über das ein Großteil der Hilfe des Welternährungsprogramms (WFP) für den Gazastreifen… Weiterlesen »
Eine Gruppe von etwa 20 Staaten hat auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) zum Ausbau der Atomkraft aufgerufen. Beteiligt an der gemeinsamen Erklärung sind unter anderem die USA, Frankreich, Großbritannien sowie das Gastgeberland Vereinigte Arabische Emirate. Ziel sei es, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern, hieß es. Kerry: Ohne Atomkraft Klimaneutralität nicht erreichbar Verlangt wurde… Weiterlesen »
In der Ukraine sind in den vergangenen 21 Monaten nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) mehr als 10.000 Zivilisten getötet worden – darunter über 560 Kinder. Da viele Leichen noch nicht identifiziert seien, dürfte die tatsächliche Todeszahl noch „erheblich höher“ sein, teilte das Büro des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf mit. Zudem seien mithilfe der… Weiterlesen »