Schlagwort-Archive: Deutsch-chinesische Beziehungen

Hunderttausende Menschen demonstrieren gegen rechts

In etlichen deutschen Großstädten sind erneut Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zahlreiche Demonstranten zeigten auch Plakate, die sich gegen die Alternative für Deutschland (AfD) richteten. Der Verfassungsschutz hat Teile der Partei als rechtsextrem eingestuft. In der Hauptstadt Berlin hatten sich nach Polizeischätzungen zwischen 60.000 und 100.000 Menschen am Reichstagsgebäude versammelt, wo dem… Weiterlesen »

Protest gegen die AfD: Suche nach Gegenstrategien

Es kommt selten vor in Deutschland, dass die Menschen überall in der Republik gleichzeitig auf die Straße gehen. Von Hamburg im Norden bis München im Süden, von Cottbus im Osten bis Köln im Westen. Und das über Tage. In Deutschland geht die Sorge vor der AfD und ihrer Politik um. Auslöser der Proteste sind die Veröffentlichungen… Weiterlesen »

Scholz warnt vor „Angriff auf Demokratie“ in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagte Scholz am Freitag in seinem Videopodcast „Kanzler kompakt“. Er bezog sich dabei auf ein Geheimtreffen Rechtsradikaler am 25. November… Weiterlesen »

Bauernproteste: Aus ganz Deutschland nach Berlin

Traktoren, Lastwagen und andere Fahrzeuge stehen dicht hintereinander an der Straße des 17. Juni und auf dem Boulevard Unter den Linden rund um das Brandenburger Tor in Berlin. Schon in der Nacht zum Montag waren Traktorkolonnen mit Hupkonzerten Richtung Regierungsviertel durch die deutsche Hauptstadt gerollt. Die Demonstranten haben auf ihren Fahrzeugen Transparente mit Slogans angebracht wie „Tank… Weiterlesen »

Ein „Faschist“ als deutscher Ministerpräsident?

Angesichts der jüngst veröffentlichten Recherchen des Mediums „Correctiv“ über Geheimpläne von AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur Vertreibung von Migranten aus Deutschland, warnen immer mehr politische Beobachter, Holocaustüberlebende und Extremismusforscher vor den Konsequenzen des Aufstiegs der rechten Partei für die Bundesrepublik. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zur Wachsamkeit auf. Und auch die Diskussion über ein Parteienverbot hat angesichts der Radikalisierung der AfD… Weiterlesen »

Annalena Baerbock: Hunger im Gazastreifen nährt Terrorismus

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sieht durch den Hunger der Menschen im Gazastreifen eine wachsende Gefahr für Terrorismus. „Wir sehen auf dramatische Art und Weise nicht nur das Leid, sondern der Hunger nährt auch weiteren Terrorismus“, sagte die Grünen-Politikerin in Dubai bei einem Besuch eines Warenlagers, über das ein Großteil der Hilfe des Welternährungsprogramms (WFP) für den Gazastreifen… Weiterlesen »

COP28: Viele Staaten verlangen Ausbau der Atomkraft

Eine Gruppe von etwa 20 Staaten hat auf der UN-Klimakonferenz in Dubai (COP28) zum Ausbau der Atomkraft aufgerufen. Beteiligt an der gemeinsamen Erklärung sind unter anderem die USA, Frankreich, Großbritannien sowie das Gastgeberland Vereinigte Arabische Emirate. Ziel sei es, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern, hieß es.  Kerry: Ohne Atomkraft Klimaneutralität nicht erreichbar  Verlangt wurde… Weiterlesen »

UN: Mehr als 10.000 getötete Zivilisten in der Ukraine

In der Ukraine sind in den vergangenen 21 Monaten nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) mehr als 10.000 Zivilisten getötet worden – darunter über 560 Kinder. Da viele Leichen noch nicht identifiziert seien, dürfte die tatsächliche Todeszahl noch „erheblich höher“ sein, teilte das Büro des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte in Genf mit. Zudem seien mithilfe der… Weiterlesen »

Alijew brüskiert Paschinjan und die EU

Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat staatlichen Medien zufolge seine Teilnahme an einem von der EU vermittelten Friedensgespräch im Berg-Karabach-Konflikt mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt. Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA meldete, entschied sich Alijew gegen die Teilnahme an einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Armenien, Frankreich und Deutschland sowie mit… Weiterlesen »

Berlin: Serbien muss Truppen an Kosovo-Grenze abziehen

Die Bundesregierung hat angesichts des offenbar verstärkten serbischen Truppenaufgebots an der Grenze zum Kosovo vor einer Zunahme der dortigen Spannungen gewarnt. Zwischen Serbien und Kosovo dürfe es „keine weitere Eskalation“ geben, erklärte das Auswärtige Amt im Onlinedienst X. Es sei wichtig, dass Serbien „unverzüglich Truppen an der Grenze reduziert“. Das Auswärtige Amt stehe in intensivem… Weiterlesen »