CDU-Chef Merz sucht das Gespräch mit der SPD und will die Regierungsbildung rasch abschließen. Doch bis es überhaupt zu Koalitionsgesprächen kommt, gibt es einiges zu sondieren. Wo liegen die Parteien besonders weit auseinander? Die Ausgangslage Nach der Wahl ist vor den Koalitionsverhandlungen – und die will Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mit den Sozialdemokraten führen. Der CDU-Chef… Weiterlesen »
Etwas aufgeregt stehen die Bürgerinnen und Bürger vor dem Set der Wahlarena und warten darauf, dass die Spitzenpolitiker nun endlich kommen. Sie kommen aus Bochum, aus Hamburg, aus dem Erzgebirge, aus Berlin und sagen, sie wollen nun endlich die Politiker fragen, was sie interessiert. Im Wahlkampf, so sind sie sich einig, seien bisher nicht die Themen… Weiterlesen »
Für 10.30 Uhr an diesem Freitag stand ein Gesetzentwurf von CDU und CSU auf der Tagesordnung des Bundestags. Debatte und Abstimmung waren geplant. Es sollte dabei um eine Begrenzung der Migration, eine Abschaffung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte und mehr Kompetenzen für die Bundespolizei gehen. Doch dann Sitzungsunterbrechung. Beantragt von der Union. Zunächst für 30… Weiterlesen »
Das Chaos bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin, der Softwarefehler bei der Sitzverteilung oder auch die Meldungen über gefälschte Stimmzettel nach der Landtagswahl in Sachsen: Die Integrität der Wahlen in Deutschland hat in den vergangenen Jahren einige Kratzer erhalten. Hinzu kommen populistische Akteure, die den Wahlvorgang und die Ergebnisse stetig anzweifeln, um das Vertrauen in… Weiterlesen »
Beim CSU-Parteitag im Oktober in Augsburg sagte Friedrich Merz noch, er wolle „eigentlich keinen Migrations- und Einwanderungswahlkampf führen“. Inzwischen klingt das beim Kanzlerkandidat der Union ganz anders. Im Interview mit der „Welt am Sonntag“ sagte er zuletzt, es müsse eine Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft möglich sein, „wenn wir erkennen, dass wir bei straffällig werdenden Personen… Weiterlesen »
Ein paar Jahre ist es her, da wurde für Elon Musk mitten aus Berlin eine Rakete Richtung Mars gestartet. Alles nur simuliert natürlich. Der Axel-Springer-Verlag hatte mit viel Aufwand einen Konferenzraum in ein Raumschiff verwandelt. Der Verlag ehrte damit Musk für sein Lebenswerk und dafür, dass er die Welt besser mache. Musk sei ein Meister… Weiterlesen »
Alles wie immer, zumindest was Olaf Scholz‘ Auftritt im Plenarsaal angeht – wäre da nicht die Bedeutung dieser besonderen Sitzung. Auf der Besuchertribüne Britta Ernst, seine Ehefrau, und seine Eltern. Sind sonst die Familien bei der Vereidigung präsent, erleben sie nun das Ende eines Kanzlers, der kürzer im Amt war als seine SPD-Vorgänger. Kann man… Weiterlesen »