Schlagwort-Archive: Berlin

Berlin: Senatorin verteidigt Sparvorgabe für Klassenfahrten

In Berlin bekommen Lehrkräfte normalerweise die Kosten für Klassenfahrten erstattet. Um Geld zu sparen, wird diese Regel vorübergehend ausgesetzt. Eltern oder Lehrkräfte sollen selber zahlen. Die Bildungssenatorin verteidigte die Sparvorgabe. Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat ihre Entscheidung verteidigt, dass Lehrkräfte an Schulen bis Ende November keine Zuschüsse mehr für Klassenfahrten beantragen können. Hintergrund ist… Weiterlesen »

Hunderttausende Menschen demonstrieren gegen rechts

In etlichen deutschen Großstädten sind erneut Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zahlreiche Demonstranten zeigten auch Plakate, die sich gegen die Alternative für Deutschland (AfD) richteten. Der Verfassungsschutz hat Teile der Partei als rechtsextrem eingestuft. In der Hauptstadt Berlin hatten sich nach Polizeischätzungen zwischen 60.000 und 100.000 Menschen am Reichstagsgebäude versammelt, wo dem… Weiterlesen »

Bauernproteste: Aus ganz Deutschland nach Berlin

Traktoren, Lastwagen und andere Fahrzeuge stehen dicht hintereinander an der Straße des 17. Juni und auf dem Boulevard Unter den Linden rund um das Brandenburger Tor in Berlin. Schon in der Nacht zum Montag waren Traktorkolonnen mit Hupkonzerten Richtung Regierungsviertel durch die deutsche Hauptstadt gerollt. Die Demonstranten haben auf ihren Fahrzeugen Transparente mit Slogans angebracht wie „Tank… Weiterlesen »

Israel- und Gaza-Demos: Was ist in Deutschland erlaubt?

Wann kann eine Demonstration verboten werden? In Artikel 8 des Grundgesetzes, Absatz 1, heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Es gelten grundsätzlich hohe Hürden, wenn dieses Versammlungsrecht eingeschränkt und ein Demonstrationsverbot ausgesprochen werden soll. Das Verbot muss also sehr gut begründet sein, wie auch das… Weiterlesen »

Neuregelung der Sterbehilfe im Bundestag gescheitert

Eine gesetzliche Regelung zur Sterbehilfe in Deutschland ist vorerst gescheitert. Im Bundestag verfehlten zwei dafür vorgelegte Entwürfe mit Bedingungen und Voraussetzungen jeweils eine Mehrheit. Für den Entwurf einer Gruppe um die Abgeordneten Lars Castellucci (SPD) und Ansgar Heveling (CDU) stimmten 304 Parlamentarier, mit Nein votierten 363, es gab 23 Enthaltungen. Der konkurrierende Entwurf einer Gruppe um Katrin… Weiterlesen »