Schlagwort-Archive: Bericht aus Berlin

Buschmann zu Jian G.: „Müssen von weiteren Enttarnungen ausgehen“

Deutschland sei längst in den Fokus autoritärer Mächte geraten, sagte Justizminister Buschmann im Bericht aus Berlin. Beim inzwischen entlassenen Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah handele es sich möglicherweise um keinen Einzelfall. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat vor dem Hintergrund des Falls Jian G. im Bericht aus Berlin vor weiteren geheimdienstlichen Aktivitäten innerhalb der Parlamente gewarnt. „Wir müssen… Weiterlesen »

Lindner hält Cannabis-Gesetz für „verantwortbar“ – Kritik von Haseloff

Die teilweise Legalisierung von Cannabis ist nach Ansicht von Finanzminister Lindner „verantwortbar“. Das Gesetz führe nicht ins Chaos, zeigte er sich im Bericht aus Berlin überzeugt. Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff sieht das anders. Bundesfinanzminister Christian Lindner steht klar hinter der teilweisen Legalisierung von Cannabis. Er sehe in den beschlossenen Plänen ein verantwortungsvolles Modell, sagte der FDP-Chef… Weiterlesen »