Vielleicht ein Moment der Ehrlichkeit. Ob gewollt oder nicht. „Aber ja, diese Übergangsregierung. Hätte ich jetzt fast gesagt“: Omid Nouripour, der Grünen-Chef, hat es im ARD-Sommerinterview nicht nur fast gesagt, sondern ganz konkret gesagt. Das, was viele schon ahnten oder wissen: Die Ampel ist wohl kein Bündnis für immer, sondern eine Übergangsregierung. „Ich möchte ja… Weiterlesen »
„Ich bin der einsamste Minister“, sagt Finanzminister Lindner am Mittwochmorgen. Leidend sieht er dabei nicht aus, sondern hat eher ein spitzbübisches Lächeln im Gesicht. „Ich bin allein im ganzen Bundeskabinett, denn alle anderen wollen immer zusätzliches Geld.“ Lindner aber bleibe aufrecht. Er sei dann immer der, der sagen müsse: „Es muss doch von irgendwo kommen!“… Weiterlesen »
Das Wachstumschancengesetz soll Entlastung bringen – sorgt aber eher für Spannungen. Die Union will dem Gesetz weiter nur zustimmen, wenn die Ampel Punkte daraus streicht. Für morgen geplante Vermittlungen könnten offenbar scheitern. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag soll morgen eigentlich zum Wachstumschancengesetz tagen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters könnte eine Einigung allerdings noch dauern.… Weiterlesen »