Es dauerte nicht lange, da häuften sich nach dem Scheitern der Ampelkoalition die Forderungen, schnelle Neuwahlen zu ermöglichen. Schneller jedenfalls, als es der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorsieht. Der hatte am Mittwochabend angekündigt, am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Damit wäre bei entsprechendem Ausgang eine vorgezogene Bundestagswahl im Laufe des März… Weiterlesen »
Manchmal kommen Termine wie gerufen. Dresden heute Morgen, der Kanzler ist beim symbolischen Spatenstich für den Bau einer Chipfabrik. Die Fabrik soll zur Versorgung Deutschlands und Europas mit Halbleiterchips dienen – mit Milliarden subventioniert von der Bundesregierung. Scholz nennt Halbleiter „das Erdöl des 21.Jahrhunderts“ und lässt es sich nicht nehmen, hier selbst vorbei zu schauen. Frei… Weiterlesen »
Sie hat es wieder getan: Wieder hat die FDP ein Positionspapier verabschiedet. Wieder geht es um die Wirtschaftswende – und um eine „generationengerechte Haushaltspolitik“. Diesmal stehen fünf Punkte auf dem Plan, nach einem Zwölf-Punkte-Papier vor wenigen Wochen. Und im politischen Berlin fragen manche schon scherzhaft, wie viele Punkte als nächstes kommen. Drei? Acht? 15? „Wenn… Weiterlesen »