Schlagwort-Archive: AfD

Russlandfreundlicher AfD-Außensprecher soll abgesetzt werden

Matthias Moosdorf ist innerhalb der AfD eine eher ungewöhnliche Erscheinung. Das liegt vor allem an seinem Beruf: Moosdorf ist Cellist und spricht besonders gern über Musik – auch über Musik als diplomatisches Instrument. Besonders die Aussöhnung mit Russland liegt ihm am Herzen. In seinen YouTube-Videos schwärmt er von der deutschen Klassik als Friedensstifter, zitiert Schillers… Weiterlesen »

Nahost-Liveblog: ++ EU: Sanktionen wegen Finanzierung der Hamas ++

Am Vorabend des AfD-Bundesparteitags in Essen haben mehr als 4.000 Menschen mit einer Rave-Demo gegen die Rechtspopulisten protestiert. Die Polizei sprach von einem friedlichen Verlauf. Doch für das Wochenende erwartet sie Ausschreitungen.  Unter dem Motto „Bass gegen Hass“ haben in Essen nach Angaben des Veranstalters zwischen 4.000 und 5.000 Menschen gegen die AfD protestiert. Bei… Weiterlesen »

Scholz im ARD-Sommerinterview: „Wir werden den Sozialstaat verteidigen“

Die Ampelregierung ringt weiter um den Bundeshaushalt 2025. Kanzler Scholz lehnte im ARD-Sommerinterview Kürzungen im Sozialbereich erneut ab. Beim Bürgergeld wünscht er sich aber mehr Treffsicherheit. Im Streit um die Haushaltsverhandlungen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Kürzungen im Sozialbereich zurückgewiesen. „Wir werden den Sozialstaat verteidigen und wir werden ihn auch entwickeln“, sagte er im ARD-Sommerinterview. Es… Weiterlesen »

Wie ein chinakritischer AfD-Abgeordneter diskreditiert werden sollte

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Rainer Kraft ist ein Außenseiter in seiner Partei, zumindest was seine Haltung in Fragen der Außenpolitik angeht. Während die AfD sich gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine ausspricht, hat Kraft im Bundestag sogar für die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an das Land gestimmt. Auch im Hinblick auf das Verhältnis zu China unterscheidet sich der… Weiterlesen »

EU-Parlament: Frankreichs Rechte kündigen Zusammenarbeit mit AfD auf

Ein Bruch hatte sich schon länger abgezeichnet – nun machen Frankreichs Rechtspopulisten Ernst: Sie wollen im EU-Parlament nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion sitzen. Grund sind Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Krah zur SS. Frankreichs Rechtspopulisten kündigen die Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament auf. Der Chef der Partei Rassemblement National (RN) und Spitzenkandidat für… Weiterlesen »

Buschmann zu Jian G.: „Müssen von weiteren Enttarnungen ausgehen“

Deutschland sei längst in den Fokus autoritärer Mächte geraten, sagte Justizminister Buschmann im Bericht aus Berlin. Beim inzwischen entlassenen Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah handele es sich möglicherweise um keinen Einzelfall. Bundesjustizminister Marco Buschmann hat vor dem Hintergrund des Falls Jian G. im Bericht aus Berlin vor weiteren geheimdienstlichen Aktivitäten innerhalb der Parlamente gewarnt. „Wir müssen… Weiterlesen »

Hunderttausende Menschen demonstrieren gegen rechts

In etlichen deutschen Großstädten sind erneut Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zahlreiche Demonstranten zeigten auch Plakate, die sich gegen die Alternative für Deutschland (AfD) richteten. Der Verfassungsschutz hat Teile der Partei als rechtsextrem eingestuft. In der Hauptstadt Berlin hatten sich nach Polizeischätzungen zwischen 60.000 und 100.000 Menschen am Reichstagsgebäude versammelt, wo dem… Weiterlesen »

Protest gegen die AfD: Suche nach Gegenstrategien

Es kommt selten vor in Deutschland, dass die Menschen überall in der Republik gleichzeitig auf die Straße gehen. Von Hamburg im Norden bis München im Süden, von Cottbus im Osten bis Köln im Westen. Und das über Tage. In Deutschland geht die Sorge vor der AfD und ihrer Politik um. Auslöser der Proteste sind die Veröffentlichungen… Weiterlesen »

Vereine der Fußball-Bundesliga protestieren gegen rechts

„Wer jetzt nicht aufsteht, der hat nichts verstanden. Es ist fünf vor zwölf“, sagte Christian Streich am Donnerstag bei der Pressekonferenz vor dem Bundesliga-Spiel des SC Freiburg gegen die TSG Hoffenheim. Der Trainer der Freiburger findet bereits seit vielen Jahren mahnende Worte zu vielen gesellschaftspolitischen Entwicklungen in Deutschland und der Welt. Nun äußerte er sich… Weiterlesen »

Scholz warnt vor „Angriff auf Demokratie“ in Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, den Staat und Migranten in Deutschland gegen rechtsextreme Kräfte zu verteidigen. „Ich sage es in aller Deutlichkeit und Härte: Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagte Scholz am Freitag in seinem Videopodcast „Kanzler kompakt“. Er bezog sich dabei auf ein Geheimtreffen Rechtsradikaler am 25. November… Weiterlesen »