Die Konservativen werfen dem neuen britischen Premierminister vor, schlechte Stimmung zu verbreiten. Auch in seiner Parteitagsrede schwor Starmer auf harte Zeiten ein – und zeigte sich eher pragmatisch als charismatisch. „Change begins“, jetzt beginnt die Veränderung: Mit diesem als Motto getarnten Versprechen hat die Labour-Partei die Liverpooler Messe regelrecht dekoriert. Der Slogan steht auf zahlreichen… Weiterlesen »
Für den Fall seiner erneuten Wahl zum US-Präsidenten will Donald Trump auch deutsche Autobauer mit Steuerversprechen in die USA locken. Sollten sie nicht im Land produzieren, droht er mit hohen Einfuhrzöllen. Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will im Falle eines Wahlsieges deutsche und andere Unternehmen zum Umzug in die USA bewegen. „Ich will, dass deutsche… Weiterlesen »
Es ist quasi ein Besuch auf dem letzten Drücker: Der scheidende US-Präsident Biden reist im Oktober für mehrere Tage nach Deutschland. Offenbar wird er in Berlin und Ramstein erwartet. Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit reist US-Präsident Joe Biden im Oktober erneut nach Deutschland. Das Weiße Haus teilte mit, dass der 81-Jährige vom 10.… Weiterlesen »
or dem UN-Sicherheitsrat hat sich der ukrainische Präsident Selenskyj skeptisch gezeigt, dass sich der russische Angriffskrieg gegen sein Land durch Verhandlungen beenden lasse. Russland könne nur „zum Frieden gezwungen werden.“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einer kämpferischen Rede vor dem UN-Sicherheitsrat gefordert, Moskau „zum Frieden zu zwingen“. Dieser Krieg könne nicht durch Gespräche… Weiterlesen »
Wenn im Deutschen Bundestag über ein Gesetz debattiert und am Ende abgestimmt wird, ist die wichtigste Arbeit schon erledigt: die Ausarbeitung eines Gesetzentwurfs mit vielen Paragrafen und Erläuterungen. Das Recht dazu haben die Bundesregierung, die Länderkammer (Bundesrat) und vor allem der Deutsche Bundestag. Dort, im Parlament, kümmern sich 25 ständige Fachausschüsse um die Gesetzestexte. Dabei… Weiterlesen »
Die Niederlande haben bei der EU-Kommission den Ausstieg aus den EU-Asylregeln beantragt. Das teilte Asylministerin Marjolein Faber auf der Plattform X mit. „Wir müssen wieder über unsere eigene Asylpolitik das Sagen haben.“ Die rechtsgerichtete Regierung will nach den Worten von Faber erreichen, dass die Einreise von Asylsuchenden und irregulären Migranten „drastisch reduziert“ wird. Das sei… Weiterlesen »
Die US-Notenbank hat die Zinswende nach unten gestartet – mit einem ungewöhnlich großen Schritt. Sie setzte den Leitzins um einen halben Prozentpunkt nach unten. Was bedeutet das für die Märkte und die Wirtschaft? Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat auf die abflauende Inflation reagiert und zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie ihren Leitzins gesenkt.… Weiterlesen »
Er werde US-Präsident Joe Biden darüber informieren, was er gehört habe, das sagte der amerikanische Außenminister Antony Blinken am Mittwochabend in Kiew. Bei seinen Gesprächen sei es unter anderem um den Einsatz von Langstreckenwaffen in der Russischen Föderation gegangen, den die Ukraine seit Langem fordert. Diese Diskussion wolle er nach Washington zurückbringen. Die USA hätten… Weiterlesen »
Nach ihrer Ankündigung, US-Präsidentschaftskandidatin Harris zu unterstützen, hat Popstar Taylor Swift auf Instagram Millionen Likes erhalten. Trump-Fan Musk erntete mit seiner Reaktion Empörung. Lange hatte sie gezögert, sich festzulegen, doch nach dem TV-Duell zwischen den US-Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump bekannte US-Superstar Taylor Swift: Sie unterstützt offiziell die Kampagne der Demokratin Harris. Für ihre… Weiterlesen »
Über den Verteidigungshaushalt für das kommende Jahr ist im Bundestag heftig debattiert worden. Die Union warnte vor einem „Rüstungsstopp“ und griff den Kanzler an – Minister Pistorius wiederum machte der Union Vorwürfe. In der Debatte über den Verteidigungshaushalt für das kommende Jahr hat die Union der Bundesregierung vorgeworfen, keine ausreichenden Mittel für die Bundeswehr zur… Weiterlesen »