Bundeskanzler Olaf Scholz hat gegen ihn erhobene Vorwürfe des Rassismus als „absurd und konstruiert“ bezeichnet. Am Rande einer privaten Geburtstagsfeier vor zehn Tagen hatte der SPD-Politiker den schwarzen Berliner Kultursenator Joe Chialo von der CDU offenbar einen „Hofnarren“ genannt. Jede Partei habe ihren Hofnarren, soll der Kanzler in einem Gespräch mit Chialo in größerer Runde… Weiterlesen »
Die Stimmung war angespannt, als der neue amerikanische Verteidigungsminister am Morgen im Hauptquartier der Allianz eintraf. Offene Worte gegenüber Freunden, das hatte Pete Hegseth kurz vor dem Treffen angekündigt. Die europäischen Partner waren auf einiges gefasst. Offene Worte wurden es dann auch. Noch bevor die Verhandlungen in der Ukraine-Kontaktgruppe begannen, sagte Hegseth erst einmal, was… Weiterlesen »
Die Friedensverhandlungen zur Ukraine sollen sofort beginnen – das hat US-Präsident Trump nach eigenen Angaben bei einem Telefonat mit Kremlchef Putin vereinbart. Auch Präsident Selenskyj in Kiew erhielt einen Anruf. US-Präsident Donald Trump hat mit Kremlchef Wladimir Putin telefoniert und nach eigenen Angaben Verhandlungen über ein Ende des Krieges gegen die Ukraine vereinbart. Das teilte… Weiterlesen »
20 Jahre Einsatz, 59 getötete Soldaten, mindestens zwölf Milliarden Euro Kosten und ein Abzug im Chaos: Die Afghanistan-Mission war einer der größten und gefährlichsten Einsätze der Bundeswehr. Mehr als 90.000 Soldatinnen und Soldaten schickte Berlin in diesen Jahren an den Hindukusch, wo, nach Meinung des ehemaligen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck, die Sicherheit Deutschlands verteidigt wurde. Die… Weiterlesen »
Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben Niederlage für den CDU-Chef. Nach stundenlangen Diskussionen ist der Unions-Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Grüne, Linke und SPD begrüßten das Ergebnis: Bundeskanzler Olaf Scholz… Weiterlesen »
Ein historischer Tag, aber kein guter – dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben. Nach stundenlangen Diskussionen und Verhandlungen über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union ist der Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz warf CDU-Chef… Weiterlesen »
Für 10.30 Uhr an diesem Freitag stand ein Gesetzentwurf von CDU und CSU auf der Tagesordnung des Bundestags. Debatte und Abstimmung waren geplant. Es sollte dabei um eine Begrenzung der Migration, eine Abschaffung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte und mehr Kompetenzen für die Bundespolizei gehen. Doch dann Sitzungsunterbrechung. Beantragt von der Union. Zunächst für 30… Weiterlesen »
Als Gründer der Darknet-Plattform „Silk Road“ wurde Ulbricht zu lebenslanger Haft verurteilt. US-Präsident Trump hat ihn jetzt begnadigt – und so ein Wahlkampfversprechen eingelöst. US-Präsident Donald Trump begnadigt den Gründer der Darknet-Handelsplattform „Silk Road“. Er habe Ross Ulbrichts Mutter angerufen, um sie über die Begnadigung ihres Sohnes zu informieren, schrieb Trump auf seinem Online-Sprachrohr Truth… Weiterlesen »
US-Präsident Trump hat das KI-Projekt „Stargate“ bekannt gegeben: Tech-Riesen, darunter ChatGPT-Entwickler OpenAI, wollen 500 Milliarden Dollar in den Ausbau Künstlicher Intelligenz investieren. Ein Dekret mit KI-Regeln hatte Trump zuvor abgeschafft. Unter dem Namen „Stargate“ hat US-Präsident Trump ein neues Infrastruktur-Projekt zur Künstlichen Intelligenz (KI) angekündigt, in das in den nächsten Jahren Investitionen von 500 Milliarden… Weiterlesen »
In Kanada macht sich niemand mehr Illusionen: Donald Trump meint es ernst. Zwei Tage lang hatte Kanadas Premierminister Justin Trudeau auf einer Regierungsklausur mit seinen Kabinettsmitgliedern über mögliche Gegenmaßnahmen beraten. Trumps Ankündigung, Strafzölle wahrscheinlich schon zum 1. Februar einzuführen, hat den Ton in Kanada verschärft. Kämpferisch wie seit Langem nicht mehr, sagte Trudeau: „Wenn der… Weiterlesen »