Er habe „keinen Zweifel“, dass die israelische Armee die Regeln des Völkerrechts beachte. Bei dem EU-Gipfel gehe es „darum, dass wir gemeinsam nochmal deutlich machen, dass wir Israel unterstützen bei der Verteidigung des eigenen Landes gegen den furchtbaren Angriff der Hamas“, betonte Scholz. Er ergänzte, die EU setze sich für die Freilassung der Geiseln in… Weiterlesen »
Der schwarzen Peter des „kranken Mannes Europas“ wurde in der Vergangenheit gerne mal Frankreich zugeschoben. Wegen seiner mangelnden Reformfähigkeit oder auch der lange Zeit hohen Arbeitslosigkeit. Gerade jedoch wäre der Titel alles andere als angemessen: Während in nordeuropäischen Ländern wie Deutschland oder Schweden die Wirtschaft dieses Jahr schrumpft, wächst sie in Frankreich – um immerhin 0,5… Weiterlesen »
Bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrates ist es zu einem Eklat zwischen Israel und UN-Generalsekretär Antonio Guterres gekommen. Der israelische Außenminister Eli Cohen attackierte Guterres scharf wegen dessen Äußerungen zu Israel. „Herr Generalsekretär, in welcher Welt leben Sie?“ fragte Cohen, der eindrücklich den Angriff der terroristischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober schilderte. „Das ist definitiv… Weiterlesen »
Eine der größten Herausforderungen bei der erwarteten Bodenoffensive im Gazastreifen liegt für die israelische Armee unter der Erde: das Tunnelsystem der militanten Hamas. Die von den USA, der Europäischen Union und anderen Ländern als Terrororganisation eingestufte Gruppe betreibt das mutmaßlich größte Tunnelnetz der Welt – Anlagen in vergleichbarer Größenordnung hat sonst nur Nordkorea. Angesichts von hunderten Kilometern an… Weiterlesen »
Eine humanitäre Feuerpause – die würden die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf jeden Fall unterstützen, meint der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Eine solche Feuerpause solle bewirken, dass humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gebracht werden und die Bevölkerung sich in Sicherheit bringen kann. Darüber haben die EU-Außenminister in Luxemburg beraten. Die endgültige Position dazu legten aber die Staats- und Regierungschefs… Weiterlesen »
Die Krise im Kapitol in Washington verschärft sich immer mehr: Das seit drei Wochen in der Hauptstadt der USA blockierte Repräsentantenhaus bleibt führungslos. Tom Emmer, der dritte von den Republikanern für den Vorsitz der Parlamentskammer ausgewählte Kandidat, warf am Dienstag nur wenige Stunden nach seiner Nominierung das Handtuch. Emmer ist bisher der sogenannte Einpeitscher („Majority Whip“) bei… Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein energisches und konsequentes Vorgehen der deutschen Behörden gegen Antisemitismus und Gewaltverherrlichung angekündigt. Die Behörden dürften keine Demonstrationen zulassen, bei denen antisemitische Parolen gebrüllt würden und Gewalt verherrlicht werde, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag in Berlin. „Es ist hier eine klare Kante angebracht und wir zeigen sie gemeinsam… Weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz forderte diesen Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung „klare Kante“ gegen Antisemitismus und Israel-Hass. Seine Innenministerin Nancy Faeser machte die Ansage des Kanzlers zu einem europäischen Thema beim regelmäßigen Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der Europäischen Union in Luxemburg. Gewalttätige Demonstrationen könnten nicht geduldet werden. „Es muss hart gehandelt werden. Für uns… Weiterlesen »
Es kursieren viele Theorien darüber, wie es zu der verheerenden Explosion am Krankenhaus Al-Ahli kam. Als sicher gilt: Am Dienstagabend schlug auf dem Krankenhausgelände eine Rakete oder ein Raketenteil ein. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza, das von den militant-islamistischen Hamasgeführt wird, kamen dabei und bei dem folgenden Brand rund 500 Menschen ums Leben. Jedoch ist die… Weiterlesen »
In der ägyptischen Hauptstadt Kairo sagte US-Außenminister Antony Blinken: „In jedem Land, das ich besucht habe, herrscht Entschlossenheit, dafür zu sorgen, dass sich der Konflikt nicht ausweitet.“ Er fügte hinzu: „Niemand sollte anderswo Öl ins Feuer gießen.“ Diese Einschätzung werde von den arabischen Verbündeten der USA geteilt. Diese wollen demnach „ihre eigenen Beziehungen nutzen, um… Weiterlesen »