Im Interview gibt sich Marine Le Pen staatstragend: „Natürlich werde ich am Sonntag beim Marsch gegen Antisemitismus in Paris dabei sein“, kündigt die Fraktionsvorsitzende des extrem rechten Rassemblement National am Mittwochmorgen im Radiosender RTL an. „Unsere jüdischen Mitbürger sind seit langem mit einer Ideologie konfrontiert, die ich immer bekämpft habe: dem Islamismus.“ Doch nicht nur Le… Weiterlesen »
US-Außenminister Antony Blinken hat im Rahmen seiner Vermittlungsbemühungen in Nahost überraschend Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah getroffen. Wie ihre jeweiligen Sprecher nach dem Treffen mitteilten, sagte Abbas, es müsse sofort eine Feuerpause geben und Hilfslieferungen müssten in den Gazastreifen gelassen werden. Demnach betonte Blinken, die USA engagierten sich dafür, dass Hilfe in Gaza ankomme. „Der… Weiterlesen »
Wann kann eine Demonstration verboten werden? In Artikel 8 des Grundgesetzes, Absatz 1, heißt es: „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ Es gelten grundsätzlich hohe Hürden, wenn dieses Versammlungsrecht eingeschränkt und ein Demonstrationsverbot ausgesprochen werden soll. Das Verbot muss also sehr gut begründet sein, wie auch das… Weiterlesen »
„Die Ähnlichkeit unserer Krawatten ist ein Zeichen dafür, dass sich unsere bilateralen Beziehungen verbessern“, sagte Israels Premier Benjamin Netanjahu, als er am 20. September in New York im „Türkevi“ (Deutsch: Türkisches Haus) den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan traf. Die beiden posierten freundschaftlich vor laufenden Kameras in einer humorvollen Atmosphäre. Netanjahu sagte zu Erdogan: „Ihre Krawatte gefällt mir“. Und Erdogan… Weiterlesen »
Die Geiselnahme eines vierjährigen Mädchens auf dem Rollfeld des Hamburger Flughafens hat nach mehr als 18-stündigem Nervenkrieg ein glückliches Ende genommen. Die Polizei nahm den bewaffneten Geiselnehmer, der seine Tochter seit Samstag in seiner Gewalt hatte, am Sonntagnachmittag widerstandslos fest. „Der Tatverdächtige hatte zusammen mit seiner Tochter das Auto verlassen“, schrieb die Polizei auf dem… Weiterlesen »
Angesichts erbitterter Kämpfe im Gazastreifen ist Ägypten wohl zur Aufnahme von Verletzten aus dem Palästinensergebiet bereit. Der Grenzübergang Rafah werde an diesem Mittwoch geöffnet, um eine gewisse Anzahl an Verletzten einreisen zu lassen, hieß es in ägyptischen Medienberichten. Medizinische Teams seien informiert worden, sich an der Grenze bereitzuhalten, teilte der Generalsekretär des Roten Halbmonds im Nord-Sinai, Raed… Weiterlesen »
Vor dem Hintergrund schwerer Kämpfe hat der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, den gespaltenen Sicherheitsrat aufgerufen, sich zu einigen und eine Waffenruhe zu unterstützen. „Ein humanitärer Waffenstillstand kann zumindest diese Todesspirale stoppen, und ich hoffe, dass Sie Ihre Differenzen überwinden und Ihre Autorität nutzen werden, um einen solchen Waffenstillstand zu fordern“, sagte Grandi vor dem Weltsicherheitsrat in New… Weiterlesen »
Elon Musks Online-Plattform X ist laut Medienberichten ein Jahr nach der Übernahme nach eigener Einschätzung weniger als halb so viel wert wie der Tech-Milliardär dafür noch unter dem Namen Twitter bezahlt hat. Bei einer Zuteilung von Aktien an Mitarbeiter sei X insgesamt mit 19 Milliarden Dollar bewertet worden, schrieben unter anderem das Magazin „Fortune“ und der… Weiterlesen »
Die israelische Armee hat angekündigt, in der Nacht zu Samstag ihren Einsatz von Bodeneinheiten im Gazastreifen auszuweiten. Ein Militärsprecher rief die Bewohner von Gaza-Stadt erneut dazu auf, sich nach Süden zu begeben. Die Führung der militant-islamistischen Hamas in Gaza erklärte, Israel habe die Kommunikation und den größten Teil des Internets im gesamten Gazastreifen gekappt. Die israelischen Angriffe… Weiterlesen »
Schock, Entsetzen, Schmerz und Angst – so lässt sich zusammenfassen, was die meisten Menschen in Griechenland nach dem schrecklichen Terror-Angriff der Hamas in Israel empfanden: Mitgefühl für den Schmerz der Anderen, zunächst für den Schmerz der Israelis für ihre von Hamas-Terroristen abgeschlachteten Frauen, Kinder und Männer, später für den Schmerz der Palästinenser für ihre Kinder, die… Weiterlesen »