Wegen eines Betrugsverfahrens muss Donald Trump bis Montag fast eine halbe Milliarde Dollar für eine Kaution aufbringen. Was für Möglichkeiten hat der Ex-US-Präsident und was passiert, wenn er die Frist nicht einhalten kann? Warum muss Trump die Kaution zahlen? Aktuell macht Trump nicht nur als wahrscheinlicher Präsidentschaftskandidat der US-Republikaner Schlagzeilen – gegen ihn laufen auch… Weiterlesen »
Es dürfte das Symbolbild dieses Treffens sein: Olaf Scholz, Donald Tusk und Emmanuel Macron treten nach dem Pressestatement vor die Rednerpulte, halten sich fest an den Händen und lächeln in die Kameras. Scholz strahlt geradezu. Das Treffen sei ein ganz wichtiges Zeichen der Geschlossenheit, sagt der Bundeskanzler vor Journalisten. Man stehe „eng und unverbrüchlich an… Weiterlesen »
Eine „Taurus“-Lieferung an die Ukraine ist offenbar komplizierter als bekannt – und könnte Deutschlands Verteidigungsfähigkeit schwächen. Das berichten Medien unter Berufung auf den Verteidigungsausschuss. Dessen Mitglieder wittern Geheimnisverrat. In der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zur möglichen Lieferung von „Taurus“-Lenkflugkörpern an die Ukraine könnte es Medienberichten zufolge einen Geheimnisverrat gegeben haben. Konkret sollen aus dem geheimen Teil… Weiterlesen »
Eigentlich war der Beginn des ersten Strafprozesses gegen einen Ex-Präsidenten in der US-Geschichte fest für den 25. März vorgesehen. Nun ist er doch noch verschoben worden. Und auch bei dem Verfahren in Georgia gab es eine Änderung. Keine zwei Wochen vor dem geplanten Start des Strafprozesses gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump in Zusammenhang mit… Weiterlesen »
Vor knapp zwei Wochen hatte der französische Präsident seine europäischen Partner mit dem Satz aufgeschreckt, dass man nichts ausschließen dürfe, wenn es um die Unterstützung der Ukraine gehe – auch nicht die Entsendung von Bodentruppen. Zwar hat der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski gestern die Initiative Emmanuel Macrons begrüßt und sich offen für den Einsatz von… Weiterlesen »
In Madrid sind Tausende Menschen gegen ein geplantes Amnestiegesetz für katalanische Separatisten auf die Straße gegangen. Bereits nächste Woche soll abgestimmt werden. Die Opposition nennt das Vorhaben eine „nationale Schande“. Tausende Menschen haben in Spanien erneut gegen das Vorhaben einer Amnestie für katalanische Separatisten protestiert. An der Kundgebung nahmen nach Schätzung der Polizei am Cibeles-Platz… Weiterlesen »
Die irischen Wähler haben Verfassungsänderungen zur Ehe und zur Rolle der Frau abgelehnt. Damit ist weiter vom „häuslichen Leben“ der Frau die Rede. Der entsprechende Artikel ist mehr als 80 Jahre alt. Die Referenden über die Neufassung von Verfassungsartikeln zur Ehe und zur Rolle der Frau in der Familie in Irland sind gescheitert. Der Versuch,… Weiterlesen »
Reisende in Deutschland brauchen weiter starke Nerven: Die Flugbegleiter der Lufthansa sind zum Streik aufgerufen – am Dienstag für Abflüge von Frankfurt, am Mittwoch von München aus. Laut Konzern sind 100.000 Passagiere betroffen. Die Kabinengewerkschaft UFO (Unabhängige Flugbegleiter-Organisation) hat die rund 19.000 Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter der Lufthansa und der Lufthansa Cityline für Dienstag und Mittwoch… Weiterlesen »
Das Wachstumschancengesetz soll Entlastung bringen – sorgt aber eher für Spannungen. Die Union will dem Gesetz weiter nur zustimmen, wenn die Ampel Punkte daraus streicht. Für morgen geplante Vermittlungen könnten offenbar scheitern. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag soll morgen eigentlich zum Wachstumschancengesetz tagen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters könnte eine Einigung allerdings noch dauern.… Weiterlesen »
Am frühen Morgen auf dem Weg von Chanias Zentrum zum kleinen NATO-Stützpunkt auf Kreta: Vorbei an Olivenbäumen, in der Ferne die noch schneebedeckten Berge. In der aufgehenden Sonne liegt die Fregatte „Hessen“ vor Anker und wartet auf den Besuch des Verteidigungsministers. In der Nachbarschaft üben US-Soldaten mit Landungs- und Luftkissenbooten. Die Fregatte ist der ganze… Weiterlesen »