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Europas Rechte und die Aufstände in Frankreich

Die gewaltsamen Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt , die in der vergangenen Woche ausbrachen sind weiter abgeflaut. Doch die politischen Nachbeben der teils gewaltsamen Demonstrationen dauern an – auch in anderen Ländern. Ein französischer Polizist hatte am Dienstagmorgen einen 17-jährigen Autofahrer mit algerischen Wurzeln erschossen. Die Beamten hatten das Fahrzeug laut übereinstimmenden Medienberichten nach mehreren gefährlichen Verkehrsdelikten gestoppt. Vor allem migrationskritische,… Weiterlesen »

Schweiz will europäischem Luftverteidigungssystem beitreten

Die Schweiz will sich als neutrales Land am europäischen bodengestützten Luftverteidigungssystem Sky Shield beteiligen. Dies teilte das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport mit. Verteidigungsministerin Viola Amherd werde am kommenden Freitag in Bern eine entsprechende Absichtserklärung unterschreiben. Es sei im Interesse der Schweiz, ihre Verteidigungspolitik konsequenter als bisher auf die internationale Zusammenarbeit auszurichten und… Weiterlesen »

Ministerrücktritt in Finnland nach nur zehn Tagen

Zehn Tage nach Amtsantritt hat der neue finnische Regierungschef Petteri Orpo bereits sein erstes Kabinettsmitglied verloren. Wirtschaftsminister Vilhelm Junnila von der rechtspopulistischen Partei Die Finnen kündigte im Zuge eines Skandals um seine Kontakte in die rechtsextreme Szene und Scherze über Nazi-Symbole seinen Rücktritt an. „Für den Fortbestand der Regierung und das Ansehen Finnlands sehe ich es… Weiterlesen »

Gericht: Amtsverbot für Brasiliens Ex-Präsidenten Bolsonaro

Im Gerichtsverfahren am Obersten Wahlgericht Brasiliens wegen Amtsmissbrauchs gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro haben fünf von sieben Richter für einen Amtsausschluss Bolsonaros votiert. Damit wurde die nötige Mehrheit für ein Amtsverbot des rechtsgerichteten Ex-Präsidenten erreicht. Mit dem Schuldspruch werden dem rechtsextremen Politiker die politischen Rechte für die Dauer von acht Jahren aberkannt. Bolsonaro… Weiterlesen »

Krawalle: Macron sieht Eltern und Soziale Medien am Zug

Nach der dritten Nacht mit Ausschreitungen in ganz Frankreich hat der französische Präsident Emmanuel Macron explizit die Eltern im Land angesprochen. Ein Drittel der 875 Menschen, die vergangene Nacht festgenommen worden seien, seien „jung, manchmal sehr jung“, sagte Macron nach einem interministeriellen Krisentreffen in Paris. „Es ist die Verantwortung der Eltern, sie zuhause zu behalten.… Weiterlesen »

Krawalle nach tödlichem Polizeischuss bei Paris

Videoaufnahmen vom Tod des 17-Jährigen haben die Proteste und öffentliche Empörung in Frankreich befeuert. Im Pariser Vorort Nanterre setzten wütende Demonstranten Mülltonnen, Autos und das Gebäude einer Grundschule in Brand. Einsatzkräfte wurden mit großen Mengen explodierender Feuerwerkskörper beworfen, wie die Zeitung „Le Figaro“ und andere Medien unter Verweis auf die Behörden berichteten. Andere Randalierer errichteten… Weiterlesen »

Ukraine aktuell: UN dokumentieren Folterung von Zivilisten

Russische Akteure haben seit dem Überfall auf die Ukraine nach einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros Hunderte Zivilisten gefoltert. Das Büro hat von Beginn des Krieges im Februar 2022 an bis Mai 2023 insgesamt 864 Fälle von Menschen dokumentiert, die von russischer Seite meist in besetzten Gebieten festgenommen wurden. 77 von ihnen seien „willkürlich hingerichtet“ worden. Fast alle… Weiterlesen »

Sierra Leones Präsident Bio wiedergewählt

Bei der Präsidentschaftswahl in Sierra Leone hat Amtsinhaber Julius Maada Bio laut der Wahlkommission gewonnen. Mit 56,17 Prozent wurde er für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Bios Rivale Samura Kamara – ein Wirtschaftswissenschaftler – von der größten Oppositionspartei All People’s Congress (APC), kam demnach bei der Abstimmung vom Samstag auf 41,16 Prozent der Stimmen. Er erklärte, dass… Weiterlesen »

Zäher WM-Test der deutschen Fußballfrauen gegen Vietnam

Die deutschen Fußballerinnen haben im vorletzten Formcheck vor der WM-Titelmission noch ordentlich Sand im Getriebe offenbart. Mit einer neu zusammengewürfelten Startelf tat sich die Auswahl von Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg beim zähen 2:1 (1:0)-Pflichtsieg gegen Vietnam über weite Strecken schwer. Beim WM-Casting einen Monat vor dem Auftaktspiel in Australien gegen Marokko sammelten Paulina Krumbiegel (3. Minute)… Weiterlesen »

Aktuell: Wagner-Chef beordert Truppen zurück in Stützpunkte

Prigoschin sagte in seiner Audiobotschaft nicht, ob der Kreml auf seine Forderung, Verteidigungsminister Sergej Schoigu zu entlassen, reagiert hat. Aus dem Kreml kam keine unmittelbare Stellungnahme. Zuvor hatte das belarussische Präsidialbüro mitgeteilt, Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin habe sich bereit erklärt, den Vormarsch seiner Kämpfer in Russland zu stoppen. Er sei zu einer Deeskalation der Situation bereit, erklärt das… Weiterlesen »