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US-Repräsentantenhaus setzt Vorsitzenden McCarthy ab

Zum ersten Mal in der Geschichte der USA ist ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Parlamentsvotum von seinem mächtigen Posten abgesetzt worden. Eine Mehrheit der Parlamentskammer stimmte dafür, den republikanischen Vorsitzenden Kevin McCarthy aus dem Amt zu entfernen. Hintergrund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern. Die Nummer Drei im US-Staat Das Amt des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses… Weiterlesen »

Alijew brüskiert Paschinjan und die EU

Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat staatlichen Medien zufolge seine Teilnahme an einem von der EU vermittelten Friedensgespräch im Berg-Karabach-Konflikt mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt. Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA meldete, entschied sich Alijew gegen die Teilnahme an einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Armenien, Frankreich und Deutschland sowie mit… Weiterlesen »

Hamburg: Syrische Brüder wegen Anschlagsplanung angeklagt

Rund fünf Monate nach der Festnahme von zwei syrischen Brüdern wegen der mutmaßlichen Vorbereitung eines islamistischen Bombenanschlags auf eine Kirche in Schweden hat die Hamburger Generalstaatsanwaltschaft Anklage erhoben. Dem als Haupttäter geltenden 29-Jährigen würden unter anderem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat und Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung vorgeworfen, teilte die Behörde mit. Seinem… Weiterlesen »

Chemie-Nobelpreis geht an drei Nano-Forscher in den USA

Dritte Runde im Nobelpreis-Reigen: Mit dem diesjährigen Nobelpreis für Chemie werden drei Wissenschaftler ausgezeichnet, die in den USA tätig sind. Es handelt sich um Moungi G. Bawendi, Louis E. Brus und Alexei I. Ekimov. Das teilte die Königlich-Schwedische Akademie der Wissenschaften in Stockholm mit. Die drei Forscher erhalten die begehrte Auszeichnung für die Entdeckung und… Weiterlesen »

Shutdown-Wende: US-Kongress verabschiedet Übergangshaushalt

Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus zwar eine knappe Mehrheit, waren aber wegen einer Regelbesonderheit auf Stimmen der Demokraten angewiesen. Im Senat haben die Demokraten von US-Präsident Joe Biden die Mehrheit. Beide Kammern billigten am Samstagabend einen Übergangshaushalt, der einen sogenannten Shutdown und damit den Stillstand der Regierungsgeschäfte verhindert. Die Geschäfte der Regierung werden damit bis Mitte November auf… Weiterlesen »

Wahl in der Slowakei: Außenseiter auf der Gewinnerstraße

Die liberale Partei „Progressive Slowakei“ (PS) von EU-Vizeparlamentspräsident Michal Simecka ist bisher noch nicht einmal im slowakischen Parlament vertreten. Doch sie dürfte die vorgezogene Parlamentswahl in dem osteuropäischen Land gewonnen haben. Der private Fernsehsender TV Markiza veröffentlichte am Samstagabend eine entsprechende Prognose. Demnach stimmten 23,5 Prozent der Wähler für die EU- und Ukraine-freundliche Partei. Die monatelang… Weiterlesen »

Berlin: Serbien muss Truppen an Kosovo-Grenze abziehen

Die Bundesregierung hat angesichts des offenbar verstärkten serbischen Truppenaufgebots an der Grenze zum Kosovo vor einer Zunahme der dortigen Spannungen gewarnt. Zwischen Serbien und Kosovo dürfe es „keine weitere Eskalation“ geben, erklärte das Auswärtige Amt im Onlinedienst X. Es sei wichtig, dass Serbien „unverzüglich Truppen an der Grenze reduziert“. Das Auswärtige Amt stehe in intensivem… Weiterlesen »

Nordstream-Sprengung: Viel Spekulation, wenige Fakten

Es ist zwei Uhr morgens am 26. September 2022, als seismische Stationen in Dänemark, Schweden und Deutschland einen schwachen Erdstoß registrieren. Parallel registrieren Mitarbeiter des Pipelinebetreibers Nord Stream einen starken Druckabfall in der gut 1200 Kilometer langen Gasröhre, die Russland und Deutschland verbindet. Als es hell wird über der Ostsee, werden vom Flugzeug aus in… Weiterlesen »

Neuer Streit zwischen Rom und Berlin über Seenotrettung?

In einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz schrieb die Rechtspolitikerin Giorgia Meloni, sie habe mit Erstaunen erfahren, dass die deutsche Regierung Organisationen, die sich in Italien mit der Aufnahme von irregulären Migranten auf italienischem Territorium und mit Rettungsaktionen im Mittelmeer beschäftigen, mit erheblichen Mitteln unterstütze, berichten italienische Medien. Der Amtssitz der Regierungschefin bestätigte das Schreiben auf Nachfrage.… Weiterlesen »

Erdogan gratuliert Aserbaidschan zu „historischem Erfolg“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew zu der Eroberung Berg-Karabachs gratuliert. Der aserbaidschanischen Armee sei ein „historischer Erfolg“ gelungen, sagte Erdogan bei seinem Besuch in der aserbaidschanischen Exklave Nachitschewan der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge. Treffen zwischen Alijew und Erdogan Mit der Unterstützung der Türkei leite man die regionalen Entwicklungen in die… Weiterlesen »