Player: audioRegierungserklärung in Wahlkampfzeiten Markus Söder hat für heute einen TV-Tipp: Phoenix, 13 Uhr. „Ich würde einfach empfehlen, das anzuschauen.“ Söder wird dann nämlich seinen Auftritt haben, endlich dort, wo er eigentlich seinen Platz sieht – nicht in Bayern, sondern im deutschen Bundestag. Zum ersten Mal überhaupt wird er im Plenum sprechen. Als Mitglied des… Weiterlesen »
Die Union hat Merz, die Grünen Habeck, die SPD Scholz – doch spätestens mit dem Ampel-Aus fragt sich mancher in der Partei, ob man wirklich mit dem Kanzler wieder antreten sollte. Fraktionschef Mützenich bestätigt ein „Grummeln“ in der SPD. Eigentlich ist es ausgemachte Sache, dass Olaf Scholz die SPD als Kanzlerkandidat in die vorgezogene Bundestagswahl… Weiterlesen »
Tag für Tag werden neue Namen der künftigen Trump-Regierung bekannt: Für Aufsehen sorgt jetzt, dass der rechte TV-Moderator Pete Hegseth das Verteidigungsministerium übernehmen soll. Auch Tech-Milliardär Musk bekommt einen Posten. Noch etwas mehr als zwei Monate, dann wird der Machtwechsel im Weißen Haus offiziell vollzogen. Der gewählte künftige Präsident Donald Trump soll dann die Amtsgeschäfte… Weiterlesen »
Es dauerte nicht lange, da häuften sich nach dem Scheitern der Ampelkoalition die Forderungen, schnelle Neuwahlen zu ermöglichen. Schneller jedenfalls, als es der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorsieht. Der hatte am Mittwochabend angekündigt, am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Damit wäre bei entsprechendem Ausgang eine vorgezogene Bundestagswahl im Laufe des März… Weiterlesen »
Gewöhnlich äußert sich die EU-Kommission nicht zu innenpolitischen Angelegenheiten. Deswegen gab es auch heute keinen Kommentar zur aktuellen Regierungskrise in Berlin. Vielmehr hat EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola den Kollaps der deutschen Ampel-Koalition nüchtern zur Kenntnis genommen. So laufe das nun einmal in der Demokratie, sagte Metsola. Jetzt heiße es abwarten, wie es weitergeht. Fest stünde aber:… Weiterlesen »
Das rohe Ei, das Mario Voigt balanciert, will einfach nicht hart werden. Thüringens CDU-Chef schmiedet in Erfurt eine Koalition mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Aber die Gesamtgemengelage wird mit jedem Tag komplizierter. In Thüringen, in Ostdeutschland, in Berlin und in der Welt. Voigt gibt sich dennoch optimistisch: „Gerade in Zeiten, wo viel… Weiterlesen »
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seine erste Personalentscheidung getroffen und Susan Wiles zur Stabschefin ernannt. Sie gilt als enge Vertraute und leitete bereits mehrere Wahlkämpfe für Trump. In seiner ersten Personalentscheidung nach dem Wahlsieg in den USA macht Donald Trump seine bisherige Wahlkampfmanagerin Susan Wiles zur Stabschefin im Weißen Haus. Es sei eine wohlverdiente… Weiterlesen »
Erstmals nach der US-Wahl ist Noch-Präsident Biden vor die Presse getreten: Er akzeptiere die Wahl, die das Land gemacht habe. Man könne sein Land nicht nur lieben, wenn man gewinne, so der Demokrat. Der amtierende US-Präsident Joe Biden hat einen „friedlichen und geordneten“ Übergang zu seinem Nachfolger Donald Trump versprochen. „Das ist das, was das… Weiterlesen »
Die israelischen Streitkräfte haben erstmals seit knapp einer Woche wieder die südlichen Vororte der libanesischen Hauptstadt Beirut angriffen. Mindestens elf Luftattacken hätten den Ort Dahieh getroffen, hieß es aus libanesischen Sicherheitskreisen. Korrespondenten berichteten, die Explosionen seien in weiten Teilen Beiruts zu hören gewesen. Im nahen Bezirk Libanonberg wurde weiteren Angaben zufolge eine Wohnung von einer… Weiterlesen »
Am 5. November wählen die USA einen neuen Präsidenten. Ob Kamala Harris oder Donald Trump ins Weiße Hause einzieht, wird am Wahlabend aller Voraussicht nach aber noch nicht feststehen. Umfragen gehen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus. Sollte es ähnlich knapp wie bei der Wahl vor vier Jahren werden, könnten die Wählerinnen und Wähler Tage oder sogar… Weiterlesen »