Vielleicht ein Moment der Ehrlichkeit. Ob gewollt oder nicht. „Aber ja, diese Übergangsregierung. Hätte ich jetzt fast gesagt“: Omid Nouripour, der Grünen-Chef, hat es im ARD-Sommerinterview nicht nur fast gesagt, sondern ganz konkret gesagt.
Das, was viele schon ahnten oder wissen: Die Ampel ist wohl kein Bündnis für immer, sondern eine Übergangsregierung. „Ich möchte ja nichts ausschließen für danach. Aber es ist ja offensichtlich, dass das Vertrauen an Grenzen gekommen ist“, so Nouripour.
„Ist halt so“
Beispiele hat die Ampel viele geliefert in ihrer bald schon dreijährigen Geschichte. Zuletzt im Streit um den Haushalt. „Es war außerordentlich schwer. Wir sind an Grenzen gestoßen. In jeder Hinsicht“, sagte Christian Lindner, der Bundesfinanzminister von der FDP.
Und Vizekanzler Robert Habeck ergänzte: „Das war kein Ruhmesblatt. Und jetzt muss da noch eine Lücke geschlossen werden mit weiteren Beratungen. Das hätte alles leiser, nicht öffentlich passieren sollen.“
Die Stimmung in der Ampel ist herauszuhören. Nicht nur zwischen den Zeilen. „Der Bundeshaushalt ist 450 Milliarden groß“, so Grünen-Politiker Habeck. „Da wird man drei Milliarden schon noch finden können. Aber wir haben sie halt jetzt nicht gefunden. Wie soll ich sagen: Ist halt so.“
Scholz will nicht nur Übergangskanzler sein
Ist halt so, so fasste es der Bundeswirtschaftsminister zusammen. Aber was sagt der Bundeskanzler dazu? Olaf Scholz ist schließlich mit einer klaren Ansage in den Urlaub gefahren: „Die SPD ist eine sehr geschlossene Partei. Wir sind alle fest entschlossen, gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen und zu gewinnen. Und ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden.“
Nur wie soll das gehen, wurde heute an selber Stelle gefragt. Und die Antwort gab Wolfgang Büchner, der stellvertretende Sprecher des Kanzlers. „Der Kanzler sieht sich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Und hat vor, glaube ich, sich wiederwählen zu lassen.“
Ein Bundeskanzler nicht nur für den Übergang möchte Olaf Scholz sein. Aber was wäre, wenn die Ampel jetzt schnell auseinanderbricht, es also Neuwahlen gibt?
SPD-Chefin Esken glaubt noch an die Ampel
Er rechne nicht unbedingt mit schnellen Neuwahlen, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. „Sie müssen ja einen Grund finden, um es aufzulösen. Und irgendwie haben sich alle an die Situation gewöhnt.“ Selbst die Opposition scheint wenig überrascht.
Lindner gab einen O-Ton aus Düsseldorf und sagte, dass Habeck etwas nicht richtig verstanden hätte. Nouripour ging in die ARD und sagte, es ist eigentlich vorbei. Der Bundeskanzler duckte sich weg, äußerte sich gar nicht. Es ist ein Trauerspiel.
Nicht wegducken wollte sich SPD-Chefin Saskia Esken. Sie blickte zurück auf bessere Zeiten und die gewonnene Wahl: „Das war kein Zwischenhoch, sondern das war ein starker Erfolg, der auch zu einer starken Regierung geführt hat.“
Die SPD-Chefin glaubt also noch an die Ampel. Und Scholz? Der ist jetzt aus dem Urlaub zurück. Und wird erklären müssen, wie er schafft, mehr als ein Übergangskanzler zu sein.