Inmitten des Krieges gegen Russland wechselt die Ukraine ihren Verteidigungsminister. Neuer Ressortchef werde der bisherige Leiter des ukrainischen Militär-Geheimdienstes, Kyrylo Budanow (37), teilte David Arachamija, der Vorsitzende der Parlamentsfraktion der Partei „Diener des Volkes“ von Präsident Wolodymyr Selenskyj, über den Online-Dienst Telegram mit.
Diese Entscheidung sei „in Kriegszeiten absolut logisch“, schrieb Arachamija. „In dieser Phase sollten die Sicherheitsbehörden von professionellen Sicherheitsbeamten und nicht von Politikern geleitet werden.“ Wann genau der Wechsel erfolge, ließ Arachamija offen.
Soll an die Spitze des ukrainischen Verteidigungsministeriums wechseln: Kyrylo Budanow (Archivfoto)
Der bisherige Verteidigungsminister Olexij Resnikow – seit November 2021 im Amt – soll auf den Posten des Ministers für strategische Industriezweige versetzt werden, wie es hieß. Der 56-jährige Jurist war nach einer Reihe von Affären um Korruption und Geldverschwendung in seinem Ministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten zurückgetreten. Laut Medienberichten sollen auch in einem anderen Bereich der Behörde Gelder beim Bau von Kasernen veruntreut worden sein.
„Absolut reines Gewissen“
Resnikow hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Ziel sei es offenbar, das „Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben“. Er selbst habe ein „absolut reines Gewissen“. Einen freiwilligen Rücktritt schloss Resnikow aus. „Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen – dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj.“ Dieser äußerte sich noch nicht öffentlich zu der Personalie.
Die Ukraine, die seit fast einem Jahr eine russische Invasion abwehrt, gilt als eines der korruptesten Länder Europas. Die Finanzierung der Militärausgaben hängt derzeit zu großen Teilen von westlichen Geldern ab.