Die Stimmung war angespannt, als der neue amerikanische Verteidigungsminister am Morgen im Hauptquartier der Allianz eintraf. Offene Worte gegenüber Freunden, das hatte Pete Hegseth kurz vor dem Treffen angekündigt. Die europäischen Partner waren auf einiges gefasst. Offene Worte wurden es dann auch. Noch bevor die Verhandlungen in der Ukraine-Kontaktgruppe begannen, sagte Hegseth erst einmal, was… Weiterlesen »
Die Friedensverhandlungen zur Ukraine sollen sofort beginnen – das hat US-Präsident Trump nach eigenen Angaben bei einem Telefonat mit Kremlchef Putin vereinbart. Auch Präsident Selenskyj in Kiew erhielt einen Anruf. US-Präsident Donald Trump hat mit Kremlchef Wladimir Putin telefoniert und nach eigenen Angaben Verhandlungen über ein Ende des Krieges gegen die Ukraine vereinbart. Das teilte… Weiterlesen »
20 Jahre Einsatz, 59 getötete Soldaten, mindestens zwölf Milliarden Euro Kosten und ein Abzug im Chaos: Die Afghanistan-Mission war einer der größten und gefährlichsten Einsätze der Bundeswehr. Mehr als 90.000 Soldatinnen und Soldaten schickte Berlin in diesen Jahren an den Hindukusch, wo, nach Meinung des ehemaligen SPD-Verteidigungsministers Peter Struck, die Sicherheit Deutschlands verteidigt wurde. Die… Weiterlesen »
Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben Niederlage für den CDU-Chef. Nach stundenlangen Diskussionen ist der Unions-Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Grüne, Linke und SPD begrüßten das Ergebnis: Bundeskanzler Olaf Scholz… Weiterlesen »
Ein historischer Tag, aber kein guter – dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen in Kauf genommen zu haben. Nach stundenlangen Diskussionen und Verhandlungen über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union ist der Gesetzentwurf im Bundestag gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz warf CDU-Chef… Weiterlesen »
Für 10.30 Uhr an diesem Freitag stand ein Gesetzentwurf von CDU und CSU auf der Tagesordnung des Bundestags. Debatte und Abstimmung waren geplant. Es sollte dabei um eine Begrenzung der Migration, eine Abschaffung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte und mehr Kompetenzen für die Bundespolizei gehen. Doch dann Sitzungsunterbrechung. Beantragt von der Union. Zunächst für 30… Weiterlesen »