Monatliche Archive: Januar 2025

Wie sicher sind Wahlen in Deutschland?

Das Chaos bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin, der Softwarefehler bei der Sitzverteilung oder auch die Meldungen über gefälschte Stimmzettel nach der Landtagswahl in Sachsen: Die Integrität der Wahlen in Deutschland hat in den vergangenen Jahren einige Kratzer erhalten. Hinzu kommen populistische Akteure, die den Wahlvorgang und die Ergebnisse stetig anzweifeln, um das Vertrauen in… Weiterlesen »

Trump: Fünf Prozent für Verteidigung – und wieder Drohungen

Donald Trump hat vor Journalisten seine Ansprüche als künftiger US-Präsident angemeldet. Von den NATO-Verbündeten fordert er mehr Ausgaben. Für den Panama-Kanal und Grönland schließt er auch eine militärische Option nicht aus. Der künftige US-Präsident Donald Trump hat von den NATO-Verbündeten eine weitere Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verlangt und dabei fünf Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) als angemessen… Weiterlesen »

Staatsangehörigkeitsrecht: Merz‘ Problem mit dem Doppelpass

Beim CSU-Parteitag im Oktober in Augsburg sagte Friedrich Merz noch, er wolle „eigentlich keinen Migrations- und Einwanderungswahlkampf führen“. Inzwischen klingt das beim Kanzlerkandidat der Union ganz anders. Im Interview mit der „Welt am Sonntag“ sagte er zuletzt, es müsse eine Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft möglich sein, „wenn wir erkennen, dass wir bei straffällig werdenden Personen… Weiterlesen »

Warum Facebook und Instagram Faktenprüfer abschaffen

Der Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl hat beim Internetkonzern Meta eine politische Neuorientierung ausgelöst. Konzernchef Mark Zuckerberg nennt die Wahl einen „kulturellen Wendepunkt“. Mit der Abschaffung externer Faktenprüfer in den USA will das Unternehmen nach jahrelanger Kritik der Republikaner das Blatt wenden. Ein Überblick. Wie funktionieren die Faktenchecks bisher? Meta betreibt unter anderem… Weiterlesen »