Bei der finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine stellte sich Ungarn zuletzt immer wieder quer. Vor dem EU-Sondergipfel hat das Land einen eigenen Vorschlag in Brüssel eingereicht. Im Streit über ein geplantes Ukraine-Hilfspaket der Europäischen Union signalisiert Ungarn kurz vor einem Sondergipfel Kompromissbereitschaft. Die Regierung in Budapest sei nun offen dafür, das vorgeschlagene Paket im… Weiterlesen »
Das Auswärtige Amt hat nach eigenen Angaben eine prorussische Desinformationskampagne auf der Plattform X aufgedeckt. Mittels 50.000 gefälschter Nutzerkonten sei versucht worden, Unmut über die Bundesregierung zu schüren. Zugleich gehe es darum, die Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine zu schwächen, heißt es in einer Analyse des Ministeriums. Von jenen Accounts seien in der… Weiterlesen »
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, notleidende Flüchtlinge im Südsudan stärker zu unterstützen. Der Appell richte sich vor allem an die Nachbarländer und an die Golfstaaten, sagte die Grünen-Politikerin beim Besuch der Flüchtlingssiedlung Gorom nahe der südsudanesischen Hauptstadt Juba. Baerbock verlangte, besonders die Hilfe für Frauen und Kinder „massiv hochzufahren“. Der Krieg im… Weiterlesen »
Die Bundesregierung hat die hohe Zahl judenfeindlicher Straftaten seit dem Hamas-Angriff auf Israel kritisiert. Seit dem 7. Oktober habe das Bundeskriminalamt (BKA) 2249 antisemitische Straftaten erfasst, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Regierung, Felix Klein, in der Bundespressekonferenz in Berlin. „Ein erheblicher Teil“ sei nicht direkt nach dem 7. Oktober begangen worden, „sondern Wochen und Monate später“.… Weiterlesen »
„Ich wollte diese Reise unbedingt mitmachen.“ Cara ist 17 Jahre alt, Schülerin aus Kerpen bei Köln. In dieser Woche ist sie mit Gleichaltrigen aus ihrer Schule in Oswiecim in Polen, in der Gedenkstätte des ehemaligen deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Es ist ein Ort des Grauens. „Dort durch das Lager zu gehen“, sagt Cara nachdenklich… Weiterlesen »
In etlichen deutschen Großstädten sind erneut Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zahlreiche Demonstranten zeigten auch Plakate, die sich gegen die Alternative für Deutschland (AfD) richteten. Der Verfassungsschutz hat Teile der Partei als rechtsextrem eingestuft. In der Hauptstadt Berlin hatten sich nach Polizeischätzungen zwischen 60.000 und 100.000 Menschen am Reichstagsgebäude versammelt, wo dem… Weiterlesen »
Im Präsidentschaftsrennen der US-Republikaner hat Floridas Gouverneur Ron DeSantis das Handtuch geworfen und sich hinter Ex-Präsident Donald Trump gestellt. Der rechte Hardliner sagte am Sonntag zwei Tage vor den Vorwahlen im Bundesstaat New Hampshire in einem Internetvideo, er sehe im parteiinternen Wettkampf „keinen klaren Weg zum Sieg“. Damit wird das Vorwahlrennen der konservativen Partei zu… Weiterlesen »
Bei einem Trauerstaatsakt im Bundestag haben Vertreterinnen und Vertreter des politischen Lebens Abschied von dem CDU-Politiker Wolfgang Schäuble genommen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) nannte ihren unmittelbaren Vorgänger einen „großen Demokraten und Staatsmann“. Für Schäuble sei die europäische Einigung ein Friedensprojekt gewesen, „die Lehre aus der deutschen Geschichte“. Dass der Staatsakt zu Schäubles Ehren am Jahrestag… Weiterlesen »
Es kommt selten vor in Deutschland, dass die Menschen überall in der Republik gleichzeitig auf die Straße gehen. Von Hamburg im Norden bis München im Süden, von Cottbus im Osten bis Köln im Westen. Und das über Tage. In Deutschland geht die Sorge vor der AfD und ihrer Politik um. Auslöser der Proteste sind die Veröffentlichungen… Weiterlesen »
„Wer jetzt nicht aufsteht, der hat nichts verstanden. Es ist fünf vor zwölf“, sagte Christian Streich am Donnerstag bei der Pressekonferenz vor dem Bundesliga-Spiel des SC Freiburg gegen die TSG Hoffenheim. Der Trainer der Freiburger findet bereits seit vielen Jahren mahnende Worte zu vielen gesellschaftspolitischen Entwicklungen in Deutschland und der Welt. Nun äußerte er sich… Weiterlesen »