Monatliche Archive: Oktober 2023

Nahost aktuell: Israels Armee will Bodeneinsatz ausweiten

Die israelische Armee hat angekündigt, in der Nacht zu Samstag ihren Einsatz von Bodeneinheiten im Gazastreifen auszuweiten. Ein Militärsprecher rief die Bewohner von Gaza-Stadt erneut dazu auf, sich nach Süden zu begeben. Die Führung der militant-islamistischen Hamas in Gaza erklärte, Israel habe die Kommunikation und den größten Teil des Internets im gesamten Gazastreifen gekappt. Die israelischen Angriffe… Weiterlesen »

Solidarität und Sorge: Griechenland und der Nahost-Konflikt

Schock, Entsetzen, Schmerz und Angst – so lässt sich zusammenfassen, was die meisten Menschen in Griechenland nach dem schrecklichen Terror-Angriff der Hamas in Israel empfanden: Mitgefühl für den Schmerz der Anderen, zunächst für den Schmerz der Israelis für ihre von Hamas-Terroristen abgeschlachteten Frauen, Kinder und Männer, später für den Schmerz der Palästinenser für ihre Kinder, die… Weiterlesen »

Scholz bekräftigt Unterstützung für Israel

Er habe „keinen Zweifel“, dass die israelische Armee die Regeln des Völkerrechts beachte. Bei dem EU-Gipfel gehe es „darum, dass wir gemeinsam nochmal deutlich machen, dass wir Israel unterstützen bei der Verteidigung des eigenen Landes gegen den furchtbaren Angriff der Hamas“, betonte Scholz. Er ergänzte, die EU setze sich für die Freilassung der Geiseln in… Weiterlesen »

Wachstum: Was Frankreich besser macht

Der  schwarzen Peter des „kranken Mannes Europas“ wurde in der Vergangenheit gerne mal Frankreich zugeschoben. Wegen seiner mangelnden Reformfähigkeit oder auch der lange Zeit hohen Arbeitslosigkeit. Gerade jedoch wäre der Titel alles andere als angemessen: Während in nordeuropäischen Ländern wie Deutschland oder Schweden die Wirtschaft dieses Jahr schrumpft, wächst sie in Frankreich – um immerhin 0,5… Weiterlesen »

Nahost aktuell: Israels Außenminister attackiert Guterres

Bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrates ist es zu einem Eklat zwischen Israel und UN-Generalsekretär Antonio Guterres gekommen. Der israelische Außenminister Eli Cohen attackierte Guterres scharf wegen dessen Äußerungen zu Israel. „Herr Generalsekretär, in welcher Welt leben Sie?“ fragte Cohen, der eindrücklich den Angriff der terroristischen Hamas auf Israel vom 7. Oktober schilderte. „Das ist definitiv… Weiterlesen »

Die Tunnel der Hamas: Herausforderung für Israels Armee

Eine der größten Herausforderungen bei der erwarteten Bodenoffensive im Gazastreifen liegt für die israelische Armee unter der Erde: das Tunnelsystem der militanten Hamas. Die von den USA, der Europäischen Union und anderen Ländern als Terrororganisation eingestufte Gruppe betreibt das mutmaßlich größte Tunnelnetz der Welt – Anlagen in vergleichbarer Größenordnung hat sonst nur Nordkorea. Angesichts von hunderten Kilometern an… Weiterlesen »

EU-Außenminister uneins über Feuerpause im Gazastreifen

Eine humanitäre Feuerpause – die würden die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf jeden Fall unterstützen, meint der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Eine solche Feuerpause solle bewirken, dass humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gebracht werden und die Bevölkerung sich in Sicherheit bringen kann. Darüber haben die EU-Außenminister in Luxemburg beraten. Die endgültige Position dazu legten aber die Staats- und Regierungschefs… Weiterlesen »

US-Repräsentantenhaus weiter führungslos

Die Krise im Kapitol in Washington verschärft sich immer mehr: Das seit drei Wochen in der Hauptstadt der USA blockierte Repräsentantenhaus bleibt führungslos. Tom Emmer, der dritte von den Republikanern für den Vorsitz der Parlamentskammer ausgewählte Kandidat, warf am Dienstag nur wenige Stunden nach seiner Nominierung das Handtuch. Emmer ist bisher der sogenannte Einpeitscher („Majority Whip“) bei… Weiterlesen »

Nahost aktuell – Scholz: „Klare Kante gegen Antisemitismus“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein energisches und konsequentes Vorgehen der deutschen Behörden gegen Antisemitismus und Gewaltverherrlichung angekündigt. Die Behörden dürften keine Demonstrationen zulassen, bei denen antisemitische Parolen gebrüllt würden und Gewalt verherrlicht werde, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag in Berlin. „Es ist hier eine klare Kante angebracht und wir zeigen sie gemeinsam… Weiterlesen »

EU: Mehr Schutz vor islamistischem Terror nötig

Bundeskanzler Olaf Scholz forderte diesen Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung „klare Kante“ gegen Antisemitismus und Israel-Hass. Seine Innenministerin Nancy Faeser machte die Ansage des Kanzlers zu einem europäischen Thema beim regelmäßigen Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der Europäischen Union in Luxemburg. Gewalttätige Demonstrationen könnten nicht geduldet werden. „Es muss hart gehandelt werden. Für uns… Weiterlesen »