Monatliche Archive: März 2023

Bereit für Rückgabe: Schädel aus Ruanda, Tansania und Kenia

Bei ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren erklärte Kulturstaatsministerin Claudia Roth die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte zur Staatsaufgabe. Mit Nigeria einigte sich die Bundesregierung 2022 über eine Rückführung der sogenannten Benin-Bronzen, mit Namibia verhandelt sie bereits seit Jahren über eine Aufarbeitung der Kolonialgeschichte und eine mögliche Entschädigung – und zieht dabei auch Kritik auf sich. Nun rückt… Weiterlesen »

Frankeichs Präsident sieht keine Fehler bei Rentenreform

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die umstrittene Rentenreform bis zum Ende des Jahres in Kraft setzen. Laut Umfragen in Frankreich lehnen bis zu 70 Prozent der Menschen aber genau diese Reform ab. Die Zustimmungsrate zur Politik von Präsident Emmanuel Macron ist so niedrig wie seit Jahren nicht mehr und liegt bei 28 Prozent. Das beeindruckt den Präsidenten in… Weiterlesen »

UN warnen vor zunehmender Wasserknappheit weltweit

Wasserknappheit wird sich weltweit weiter ausbreiten und künftig auch dort auftreten, wo die Ressource derzeit noch reichlich vorhanden ist, wie in Zentralafrika, Ostasien und Teilen Südamerikas, wie die Vereinten Nationen (UN) in ihrem neuen Weltwasserbericht deutlich machen. Verschärfen werde sich die Wasserknappheit auch dort, wo Trinkwasser bereits heute knapp sei, wie im Nahen Osten und in… Weiterlesen »

Sunak bringt Brexit-Deal zu Nordirland durch Unterhaus

Das britische Unterhaus hat für die Einigung zwischen Großbritannien und der EU im Brexit-Streit um Nordirland gestimmt. Die Abgeordneten sprachen sich mit überwältigender Mehrheit für einen Mechanismus aus, der dem nordirischen Regionalparlament eine Mitsprache bei der Anwendung neuer EU-Regeln in dem britischen Landesteil einräumt. 515 Abgeordneten votierten dafür, nur 29 stimmten dagegen. Rishi Sunak und EU-Kommissionspräsidentin Ursula… Weiterlesen »

UBS stimmt einer Notübernahme der Credit Suisse zu

UBS zahlt für die Übernahme der Credit Suisse (CS) drei Milliarden Schweizer Franken in eigenen Aktien, wie die CS am Sonntagabend bekanntgab. Die Aktionäre der Krisenbank sollen demnach eine UBS-Aktie für 22,48 Credit-Suisse-Aktien erhalten. Damit ist nach intensiven Verhandlungen mit Notenbank, Finanzaufsicht und Regierung in der Schweiz eine Verschärfung der Bankenkrise abgewendet. Die Verschmelzung von CS und UBS… Weiterlesen »

Irak-Krieg: Nach der Lüge folgte der Völkerrechtsbruch

Kein Ende der tödlichen Gewalt, auch nicht nach 20 Jahren: Allein im Februar wurden im Irak mindestens 52 Zivilisten erschossen, durch Bomben zerfetzt, bei Anschlägen getötet. Die Gewalt von heute ist das Echo des Angriffs, der in der Nacht vom 19. auf den 20. März 2003 begann, als US-Schiffe 40 Raketen auf das Regierungsviertel von Bagdad… Weiterlesen »

Serbien und Kosovo nähern sich weiter an

„Wir haben einen Deal“, erklärte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach einem zwölfstündigen Verhandlungsmarathon im nordmazedonischen Ohrid. Doch die Unterschriften unter einem Abkommen zwischen beiden Ländern fehlen weiter. Zuvor hatten der serbische Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti um ein neues Abkommen gerungen, das die Beziehungen zwischen den beiden verfeindeten Balkanstaaten grundlegend regeln soll. Borrell spielte… Weiterlesen »

Deutsch-japanische Beziehungen erhalten „neuen Schub“

Die geopolitischen Verwerfungen durch den Schulterschluss von Russland und China und den Krieg gegen die Ukraine lassen Deutschland und Japan enger zusammenrücken. Bei den ersten bilateralen Regierungskonsultationen, für die Bundeskanzler Olaf Scholz mit sechs seiner wichtigsten Ministerinnen und Ministern aus Berlin nach Tokio reiste, vereinbarten beide Länder eine vertiefte Kooperation für wirtschaftliche und militärische Sicherheit.… Weiterlesen »

Green Deal: Wie setzt die EU die Energiewende um?

Um den Planeten nicht noch weiter zu erhitzen, hat die EU 2019 versprochen, bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu werden. Trotz Pandemie, Krieg und Energiekrise setzen sich europäische Gesetzgeberinnen und Gesetzgeber dafür ein, die Verschmutzung der Umwelt einzudämmen. Einige Ziele aus dem sogenannten „European Green Deal“ haben sie bereits in Gesetze gegossen, über andere verhandeln… Weiterlesen »

Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet keine neue Finanzkrise

Die Turbulenzen im Finanzsektor reißen nicht ab: Auf das Milliarden-Stützungspaket für die angeschlagene Credit Suisse in Europa folgte am Donnerstag eine konzertierte Hilfsaktion für ein weiteres strauchelndes Geldhaus in den USA. Die Regionalbank First Republic erhält angesichts von Liquiditätssorgen und heftigen Kursverlusten an der Börse eine milliardenschwere Finanzspritze von den größten US-Geldhäusern. Die Maßnahme sei „höchst… Weiterlesen »