In der Wirtschaft ist die Empörung über die neuen Zolldrohungen von Donald Trump groß. „Die Zoll-Drohung des US-Präsidenten ist eine unangemessene und für alle Seiten schädliche Eskalation“, bringt es BDI-Präsident Peter Leibinger auf den Punkt. Freilich: Bei der Frage, wie Deutschland und Europa auf Trumps Drohungen reagieren sollten, zeigt sich ein altbekanntes Dilemma. Eine harte… Weiterlesen »
Das Militärbündnis soll ein Mandat für die Arktis und ihre größte Insel bekommen, wenn es nach Dänemark und Grönland geht. Details wurden nach einem Gespräch in Brüssel allerdings nicht genannt. Um US-Präsident Donald Trump von seinen Übernahme-Plänen abzubringen, haben Dänemark und Grönland eine NATO-Mission in der Arktis vorgeschlagen. Entsprechend äußerten sich der dänische Verteidigungsminister Troels… Weiterlesen »
Weil ihm der Friedensnobelpreis nicht verliehen wurde, möchte US-Präsident Trump nun die Interessen der USA in den Vordergrund rücken. Das schrieb er in einem Brief an Norwegens Regierung. Grönland beansprucht er weiterhin. In einer schriftlichen Mitteilung an den norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre hat US-Präsident Donald Trump erklärt, dass er sich nicht länger verpflichtet fühle,… Weiterlesen »
Die US-Regierung hat Deutschland die Mitgliedschaft in Präsident Trumps „Friedensrat“ angeboten. Der soll sich nicht nur um Gaza kümmern – sondern um alle Krisen weltweit. Wer eine Milliarde Dollar zahlt, darf unbefristet dabei sein. Die US-Regierung hat Deutschland dazu eingeladen, Teil des von US-Präsident Donald Trump ins Leben gerufenen „Friedensrates“ zu werden. Die Bundesregierung reagiert… Weiterlesen »
Bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Rubio in Washington hat sich Bundesaußenminister Wadephul für härte Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen. Derweil will US-Präsident Trump Handelspartner Teherans mit 25 Prozent Zoll belegen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat nach einem Treffen mit US-Außenminister Marco Rubio schärfere Maßnahmen gegen die Führung in Teheran gefordert. Im Iran sehe man… Weiterlesen »
Tief „Gunda“ sorgt weiter für gefährliche Straßenverhältnisse in Deutschland. Bahn- und Flugverbindungen sind bundesweit eingeschränkt. In einigen Regionen soll die Glätte noch bis Dienstag anhalten. Die Wetterlage bleibt angespannt: In weiten Teilen Deutschlands machen winterliche Straßenbedingungen den Menschen zu schaffen. Glatteis führte zu Verkehrsunfällen und erheblichen Behinderungen. In Nordrhein-Westfalen gab es mehrere Unfälle – unter… Weiterlesen »
Wie kann kritische Infrastruktur geschützt werden? Nach dem Anschlag auf das Stromnetz fordert die Berliner Innensenatorin Spranger mehr Geld für Katastrophenschutz. Bundesinnenminister Dobrindt will derweil den Verfassungsschutz stärken. Nach dem mutmaßlich linksextremen Brandanschlag auf die Stromversorgung in Berlin werden im Zuge der Aufarbeitung Rufe nach Konsequenzen laut. Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses forderte Berlins Innensenatorin Iris… Weiterlesen »
Die Koalitionsparteien CDU, SPD und FDP unterstützen einen vorzeitigen Wechsel an der Regierungsspitze von Ministerpräsident Reiner Haseloff auf Wirtschaftsminister Sven Schulze. Damit ist der Weg für die Wahl Schulzes zum neuen Regierungschef frei. Sie soll Ende Januar im Magdeburger Landtag stattfinden. Zunächst votierte am Montag die CDU für die Pläne. Wie Generalsekretär Mario Karschunke auf… Weiterlesen »
Friedrich Merz ist überall. Kilometerlang an Straßen, dutzendfach auf Kreuzungen, sogar auf Hausdächern prangen hunderte riesige Plakate mit dem Foto des deutschen Kanzlers neben seinem Gastgeber, dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi. „Lang lebe die indisch deutsche Freundschaft“ steht darauf. Auf manchen Plakaten ist Friedrich Merz auch neben Mahatma Ghandi im Schneidersitz zu sehen: Darauf steht:… Weiterlesen »
Erfolg macht Appetit auf mehr. Begeistert von der Blitzaktion des US-Militärs in Venezuela denkt Präsident Donald Trump laut über etwaige weitere Einsätze nach, so am Sonntag während des Rückflugs von Florida nach Washington: „Kolumbien ist auch sehr krank und wird von einem kranken Mann regiert, der gerne Kokain herstellt und es den Vereinigten Staaten verkauft“,… Weiterlesen »