Ex-Sicherheitsberater und Trump-Kritiker Bolton angeklagt

In Trumps erster Amtszeit war er Nationaler Sicherheitsberater, später entwickelte er sich zu einem der schärfsten Trump-Kritiker: Nun ist John Bolton angeklagt worden. Er soll sensible Informationen weitergegeben haben. Der frühere Nationale Sicherheitsberater und Kritiker von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, ist angeklagt worden. Ihm wird die Weitergabe und das Einbehalten von Informationen zur Verteidigung… Weiterlesen »

Was hinter Merz‘ Satz zum „Stadtbild“ steckt

Als Bundeskanzler muss man seine Worte genau wählen. War Friedrich Merz als Oppositionsführer für seine markigen Sprüche bekannt, hält er sich nun meist zurück. Und doch gibt es eine Aussage des Kanzlers, die in dieser Woche aufhorchen lässt, weil sie in ihrer Tragweite größer ist, als sie zunächst klingt. Bei einem Termin in Brandenburg sagte… Weiterlesen »

Trump kündigt Treffen mit Putin in Ungarn an

US-Präsident Trump will sich mit Kremlchef Putin in der ungarischen Hauptstadt Budapest treffen. Das kündigte er nach einem Telefonat mit dem russischen Präsidenten an. Es soll um ein Ende des Ukraine-Krieges gehen. US-Präsident Donald Trump will seine Bemühungen um ein Ende des Krieges in der Ukraine fortsetzen. Dafür hat er ein weiteres Treffen mit dem… Weiterlesen »

EU stellt Fahrplan für Verteidigungsprojekte vor

Schon vor der Veröffentlichung der Verteidigungspläne hatte es Kritik gehagelt. Schon wieder neue Vorschriften aus Brüssel, war aus einigen Mitgliedsländern zu hören – aus Schweden zum Beispiel. Es ist das Standardargument konservativer Kräfte. Andere warnten vor Doppelstrukturen – Überschneidungen mit der NATO, weil die meisten EU-Länder auch Mitglied der NATO sind. Die Kritiker hatte die… Weiterlesen »

Trump kündigt Extra-Zölle von 100 Prozent für China an

In den Handelsbeziehungen zwischen den USA und China war zuletzt Ruhe eingekehrt – nun eskaliert der Handelsstreit erneut: Wegen Streitigkeiten um seltene Erden kündigte US-Präsident Trump zusätzliche Zölle auf alle chinesischen Waren an. US-Präsident Donald Trump hat zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent für Importe aus China in die USA angekündigt. Diese würden ab… Weiterlesen »

US-Regierung streicht wegen Shutdown Stellen im öffentlichen Dienst

Die US-Regierung hat mit dem angekündigten Personalabbau im öffentlichen Dienst begonnen. Die Kürzungen seien „erheblich“. Anlass ist der Shutdown infolge des Haushaltsstreits zwischen Demokraten und Republikanern im Kongress. Im Streit über den US-Haushalt hat die Regierung von Präsident Donald Trump nach eigenen Angaben damit angefangen, dauerhaft Stellen im öffentlichen Dienst zu streichen. „Der Personalabbau hat… Weiterlesen »

US-Präsident Trump droht Spanien mit Rauswurf aus der NATO

Spanien weigert sich als einziger NATO-Staat, fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren. US-Präsident Trump schlägt drastische Schritte vor. Die Regierung in Madrid reagiert. US-Präsident Donald Trump hat im Streit um Verteidigungsausgaben einen Ausschluss Spaniens aus der NATO ins Spiel gebracht. Das Land sei der einzige „Nachzügler“ in der NATO, sagt Trump bei… Weiterlesen »

US-Präsident Trump gratuliert Machado zum Friedensnobelpreis

Nach anfänglicher Kritik des Weißen Hauses an der Vergabe des Friedensnobelpreises hat Donald Trump der Preisträgerin Machado doch noch gratuliert. Die hatte die Auszeichnung zuvor ihrem Volk gewidmet – und dem US-Präsidenten. US-Präsident Donald Trump hat der venezolanischen Oppositionsführerin María Corina Machado zum Friedensnobelpreis gratuliert. Trump habe seine Glückwünsche in einem Telefongespräch übermittelt, sagte Machados… Weiterlesen »

Flughafen München nach Drohnenalarm erneut gesperrt

Zum zweiten Mal binnen 24 Stunden ist der Betrieb am Flughafen München eingestellt worden, weil Drohnen gesichtet wurden. Dutzende Flüge wurden umgeleitet oder annulliert. Wieder müssen viele Passagiere die Nacht am Flughafen verbringen. Der Flughafen München hat wegen neuer Drohnen-Sichtungen erneut den Betrieb eingestellt. Um 21.36 Uhr seien beide Start- und Landebahnen gesperrt worden, sagte… Weiterlesen »

Bundeswehr soll bei Abwehr von Drohnen helfen

Die Sichtungen von Drohnen reißen nicht ab. Bundesinnenminister Dobrindt will Gesetze verschärfen und bei der Abwehr auch auf die Bundeswehr setzen. NRW-Innenminister Reul mahnt, die Ruhe zu bewahren. Wie kann Deutschland sich vor Drohnen schützen, die den Luftraum verletzen? Bundesinnenminister Alexander Dobrindt spricht sich für schärfere Gesetze aus. Er möchte, dass die Bundeswehr Amtshilfe bei… Weiterlesen »